Drs 16/1551: Nichtraucherschutzgesetz

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen

(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)

Drucksache 16/1551 vom 27.11.2012

Urheber:  PIRATEN

 

 

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs 16/1550: Nichtraucherschutzgesetz

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen

(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)

Drucksache 16/1550 vom 27.11.2012

Urheber:  PIRATEN

 

 

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/726: Massensterben von Geflügel in Intensivmastanlagen

Massensterben von Geflügel in Intensivmastanlagen
Kleine Anfrage 364
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/726 24.08.2012

Fragen zu den Vorschriften und Richtwerten für Belüftung, Kühlung, Temperatur und Sauerstoffgehalt in Geflügel-Intensivmastanlagen sowie deren Kontrolle

Antwort MKULNV Drucksache 16/963 24.09.2012

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand

Drs. 16/716: Sammelvorführungen von Asylbewerbern

Sammelvorführungen von Asylbewerbern
Kleine Anfrage 359
Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/716 23.08.2012

Fragen vor dem Hintergrund einer sog. Sammelvorführung von Asylbewerbern vor Vertretern des Immigration Departments aus Sierra Leone in Dortmund (August 2012): Rechtlicher Status der Delegation; Kriterien zur Feststellung der Staatsangehörigkeit; Kosten des Besuchs der Delegation; Anwesenheit von Dolmetschern; Vorführung von Minderjährigen

Antwort MIK Drucksache 16/953 24.09.2012

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)

Drs. 16/708: Haftungsfragen beim Clearfield-Produktionssystem

Haftungsfragen beim Clearfield-Produktionssystem
Kleine Anfrage 353
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/708 22.08.2012

Antwort MKULNV Drucksache 16/984 26.09.2012

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/707: Unkontrollierte Ausbreitung von Clearfield Raps

Unkontrollierte Ausbreitung von Clearfield Raps
Kleine Anfrage 352
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/707 22.08.2012

Bewertung der Herbizidresistenz-Technologie des sog. Clearfield-Produktionssystems (CL) im Vergleich zu gentechnisch verändertem Saatgut und den damit verbundenen Problematiken

Antwort MKULNV Drucksache 16/983 26.09.2012

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/649: Effekte des Ankaufs und der Verwertung von Steuer-CDs

Effekte des Ankaufs und der Verwertung von Steuer-CDs.
Kleine Anfrage 348
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/649 21.08.2012

Ankauf von Steuer-CDs durch die Finanzbehörden der Länder, Datensätze von Bürgern aus NRW, abgegebene Selbstanzeigen, eingeleitete Strafverfahren, Haushaltseinnahmen durch die Selbstanzeigen bzw. die Urteile und Vergleiche aus den Strafverfahren

Antwort FM Drucksache 16/924 18.09.2012

Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen

Drs 16/1549: Nichtraucherschutzgesetz

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen

(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)

Drucksache 16/1549 vom 27.11.2012

Urheber:  PIRATEN

 

 

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs 16/1322: Dreigliedriges Bankensystem

Europäische Bankenunion darf das dreigliedrige Bankensystem in Deutschland nicht schwächen

Drucksache 16/1322 vom am 07.11.2012

Urheber:  SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Drs. 16/648: Vernichtung von Akten zu NSU-Vorgängen

Vernichtung von Akten zu NSU-Vorgängen
Kleine Anfrage 347
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/648 21.08.2012

Aktenvernichtung im Zusammenhang mit Terroranschlägen der Terrorzelle NSU; rechtliche Grundlagen und Konsequenzen der Vernichtung; Aufbewahrungsfristen

Antwort JM Drucksache 16/1033 02.10.2012

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

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