Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander-Koenig-Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“
Drucksache 16/1288 vom 02.11.2012
Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Zoologisches Forschungsmuseum Alexander-Koenig-Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere“
Drucksache 16/1288 vom 02.11.2012
Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga
Kleine Anfrage 340
Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/631 17.08.2012
Anzahl von Verletzten in Fußballstadien – z.B. durch Abbrennen von Feuerwerkskörpern („Bengalos“) oder polizeilichem Einsatz von Reizstoffen), von 2008 bis 2011; Sachschaden
Antwort MIK Drucksache 16/908 14.09.2012
Verbraucherkompetenz frühzeitig fördern
Kleine Anfrage 338
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/627 16.08.2012 2 S.
Bundeseinheitliche Bildungsstandards zur Verbraucherbildung, Implementierung in den Schulen und Schullehrplänen, Förderung der Verbraucherbildung in der Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung, Verbraucherbildungsforschung
Antwort MSW Drucksache 16/907 17.09.2012
Fünftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums
Drucksache 16/1081 vom 08.10.2012
Urheber: PIRATEN
Vakanzen der Schulleitungen in NRW
Kleine Anfrage 339
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/630 16.08.2012
Anzahl der Schulen ohne eigene Besetzung der Schulleitung zu Beginn des Schuljahres 2012/13; Vertretungsregelungen bei vakante Schulleitungen; Anzahl der Schulleiter, die bis zum 01.08.2014 aus dem Schuldienst ausscheiden; Maßnahmen der Landesregierung, um die Position der Schulleitung attraktiver zu machen bzw. zur Vereinfachung der Stellenbesetzung von Schulleitern
Antwort MSW Drucksache 16/886 13.09.2012
Zusätzliche Belastungen für das Handwerk verhindern – Landesregierung muss sich für Änderungen bei der Fahrtschreiberpflicht für LKW stark machen
Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten
Kleine Anfrage 337
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/624 15.08.2012
Vor dem Hintergrund einer geplanten Umnutzung der Kölner Jahnwiese Frage nach dem Stellenwert solcher frei zugänglichen Stätten des Breitensports, geplante Privatnutzung und Bebauung, Vereinbarkeit mit dem Denkmalschutz in einem Landschaftsschutzgebiet; Erhalt der Jahnwiese in gegenwärtiger Form
Antwort MBWSV Drucksache 16/906 Neudruck 17.09.2012
Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen
Kleine Anfrage 331
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/616 14.08.2012
Pläne zur Zusammenlegung von Polizeibehörden; Zusammenhang mit einer Stellenbesetzung in Hagen
Antwort MIK Drucksache 16/885 13.09.2012
Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW
Große Anfrage 1
Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/763 29.08.2012
Zwischenbericht des MIK: Drucksache 16/1570 28.11.2012
Antwort des MIK: Drucksache 16/3389 26.06.2013
Öffentliche Beratung am 17.10.2013 (Plenarprotokoll)
Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?
Kleine Anfrage 328
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/612 13.08.2012
Medienberichte über die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages und von einigen Landesparlamenten durch Verfassungsschutzbehörden, stets Beobachtung von Oppositionspolitikern, ähnliches Vorgehen in Diktaturen, auch durch Gestapo und Stasi; Beobachtung von Mitgliedern des Landtages NRW oder eines anderen Parlamentes durch den Verfassungsschutz NRW und von Mitgliedern des Landtages NRW durch andere Verfassungsschutzbehörden seit Beginn der 15. Wahlperiode
Antwort MIK Drucksache 16/905 17.09.2012