Lückenschluss der A 46 im Sauerland
Kleine Anfrage 435
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/874 12.09.2012
Antwort MBWSV Drucksache 16/1063 08.10.2012
Drs. 16/874: Lückenschluss der A 46 im Sauerland
Drs. 16/859: „Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
„Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
Kleine Anfrage 430
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012
Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW
Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012
Drs. 16/834: Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 415
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/834 05.09.2012
Durch De-Mail vorgesehene Ermöglichung einer rechtssicheren Zustellung von Verwaltungsakten per Email, geplante Gesetzesänderungen; Einsatz, Kosten und Einsparungen durch De-Mail bei Ministerien und Dienststellen des Landes NRW, Vertraulichkeitsstandard und Geheimnisschutz, Verhinderung einer Benachteiligung von Bürgern ohne De-Mail-Postfach
Antwort MIK Drucksache 16/1083 08.10.2012
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/832: Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit
Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit
Kleine Anfrage 413
Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/832 05.09.2012
Antwort FM Drucksache 16/1053 05.10.2012
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Dietmar Schulz, Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)
Drs. 16/824: Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Kleine Anfrage 411
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012
Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaften
Antwort FM Drucksache 16/1039 04.10.2012
Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz
Kleine Anfrage 409
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012
Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am Beamtenstatusgesetz
Antwort MIK Drucksache 16/1135 15.10.2012
Drs. 16/806: Urantransport durch Nordrhein-Westfalen
Urantransport durch Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 408
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/806 03.09.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1101 11.10.2012
Drs. 16/803: Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“
Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“
Kleine Anfrage 407
Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/803 03.09.2012
Waffenfunde bei rechtsextremen Organisationen bei einer polizeilichen Durchsuchung am 23.8.2012, gelistet nach Art der Waffe; waffenrechtliche Genehmigungen; Einsatz von Waffen bei rechtsextremen Straftaten von 2009 bis 2012
Antwort MIK Drucksache 16/1052 05.10.2012
Drs. 16/775: Umstrukturierung der deutschen Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED)
Umstrukturierung der deutschen Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED)
Kleine Anfrage 389
Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/775 30.08.2012
Fragen zur geplanten Umwandlung der Rechtsform und deren möglichen Auswirkungen
Antwort MIWF Drucksache 16/999 27.09.2012
Drs 16/1337: Transparenzgesetz
Nordrhein-Westfalen braucht ein Transparenzgesetz
Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012
Urheber: PIRATEN