Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Plenum: Schwerd zu Schließung der Opelwerke in Bochum
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Filme, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Plenarrede: Sommer zur Wiedereinführung der Kurzarbeiterregelung
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürger auf den Tribünen und am Livestream! Die globale Wirtschaftskrise brachte für viele deutsche Unternehmen einen Nachfragerückgang, der zu einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit hätte führen können. Die Ausweitung bestehender bzw. die Einführung neuer Formen der Arbeitszeitverkürzung, teilweise durch öffentliche Maßnahmen flankiert, führte aber dazu, dass viele Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz behalten konnten und Unternehmen keinen Verlust an Know‑how hinnehmen mussten. Somit kann Kurzarbeit als ein wichtiges Instrument zum Erhalt von Arbeitsplätzen angesehen werden.
Piratenfraktion begrüßt Beschluss für BLB-Untersuchungsausschuss
Das von der Piratenfraktion angestoßene Wiederaufleben des BLB-Untersuchungsausschusses ist beschlossen. Die Abgeordneten des Landtags NRW stimmten heute für den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen
Plenarrede: Schulz zur Einsetzung eines BLB-Untersuchungsausschusses
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)
Antrag aller Fraktionen / Drucksache 16/1619
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Redeprotokoll:
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Ich kann mich hinsichtlich der Historie und hinsichtlich des Untersuchungsgegenstands bezüglich des einzusetzenden Untersuchungsausschusses im Wesentlichen auf meine Vorredner zurückziehen – möchte ich fast sagen – bzw. denen anschließen.
Europäische Bankenunion braucht demokratische Kontrolle
Bei der gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht fordert die Piratenfraktion im Landtag NRW starke demokratische Kontrollmechanismen. „Die Verbesserungsvorschläge des Europäischen Parlaments zur ersten Phase der Bankenunion gehen in die richtige Richtung: Sie sehen unter anderem Sonderuntersuchungen bei schweren Aufsichtsfehlern und weitgehende Rechenschaftspflichten gegenüber den nationalen Parlamenten vor“, sagt der Europapolitische Sprecher der Piratenfraktion Nicolaus Kern. „Diese auch von uns gestellten Forderungen müssen nun im Rahmen der anstehenden Verhandlungen mit dem EU-Rat Berücksichtigung finden“. Weiterlesen ›
Plenarrede: Schwerd zur Schließung der Opelwerke in Bochum
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Aktuelle Stunde
Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!
auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Redeprotokoll:
Herr Präsident! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht atmen wir alle mal ein bisschen durch und kommen ein wenig runter. Dieses Thema eignet sich nicht für Wahlkampfrhetorik. Mir wäre es lieb, wenn wir damit ein bisschen besonnener umgingen. – Danke schön.
(Beifall von den PIRATEN und der SPD – Dr. Joachim Stamp [FDP]: Das ist doch unfassbar!)
Drs. 16/1436: Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern
Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern
Kleine Anfrage 664
Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1436 14.11.2012
Anzahl der öffentlich finanzierten Betreuungsangebote für Kinder sowie der Tagesmütter und –väter; Beschaffenheit der Betreuungsangebote; Verteilung der Betreuungszeiten in der Kindertagespflege; Beurteilung der Versorgung mit Betreuungsangeboten in der Nacht oder an Sonn- und Feiertagen durch die Landesregierung
Antwort MFKJKS Drucksache 16/1684 13.12.2012
Plenarrede: Pieper zur Schließung der Opelwerke in Bochum
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Aktuelle Stunde
Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!
auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Redeprotokoll:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Ich stehe hier heute in erster Linie als Bochumerin. Plötzlich und unerwartet steht Opel Bochum vor dem Aus. Wie konnte das passieren? Wer hätte das erwartet? Pressekonferenzen vor Ort, Krisensitzungen und jetzt hier die Aktuelle Stunde.
Als sich mein Sohn im Jahre 2005, im Jahr des Zukunftsplans, der die Existenz des Bochumer Werkes sichern sollte, im Rahmen seines Studiums um einen Ausbildungsplatz bei Opel bewarb, glaubte eigentlich schon niemand mehr daran, dass er diese Ausbildung dort noch beenden würde. Erst recht glaubte niemand mehr an eine Zukunftsperspektive des Bochumer Werkes.
Monika Pieper zum Aus für Opel in Bochum
Zum angekündigten Aus für den Opel-Standort Bochum sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales:
Die Konzernleitung von General Motors muss sich hier in die Pflicht nehmen lassen. Weiterlesen ›