Strike! Dance! Rise!

One Billion rising

Vday – 14.2. weltweit

Überall in der Welt werden Frauen täglich Opfer von Gewalt. Es gibt unterschiedlichste Möglichkeiten, sich zu dagegen zu positionieren und zu engagieren.

Eine Möglichkeit ist der weltweite Aktionstag “VDay” (initiiert von Eve Ensler).

Bis zum 14.2. ist es nicht mehr so lange hin. Es gibt nun unterschiedliche Möglichkeiten, zu partizipieren. Zum Beispiel kann man sich einem der bereits geplanten Events anschließen. Infos finden sich an diversen Stellen im Netz:

Facebook One Billion rising in Germany
https://t.co/JZhIxzg9

Homepage VDay
http://www.vday.org/home

Osnabrück sammelt Events:
http://t.co/fom43r5d

Denkbar wäre natürlich auch ein selber geplantes Event. Ich bin da recht naiv herangegangen und habe die Mitglieder der Steuerungsgruppe des Landesaktionsplans gegen Gewalt an Frauen und Mädchen angeschrieben. Davon sind aber einige noch im Urlaub und generell schätze ich, dass die Abläufe in Ministerien, Organisationen und Parteien etwas zu langatmig sind, um so kurzfristig noch etwas gemeinsam auf die Beine zu stellen. Parteitechnisch habe ich zudem die Befürchtung, dass irgendwie und irgendwo immer Wahlkampf ist und deshalb eine gemeinsame Aktion nicht genug Befürworter finden könnte. Ich habe trotzdem via Twitter die Fraktionen von NRW kontaktiert. Bisher gab es nur eine Reaktion der SPD-Fraktion, dass die Infos und die Idee zumindest weitergeleitet würde.

Ergänzung: Die oben genannte Steuerungsgruppe wird am 31.1. bei der nächsten Sitzung besprechen, ob wir eine gemeinsame Aktion angehen wollen. Finde ich super!

Auch im Pad für Ideen von Piratinnen steht noch nicht viel:
http://t.co/4enktlwP

Das frustriert mich. Sehr!

Dabei wäre es doch ein Traum, gemeinsam mit ganz vielen Frauen in Düsseldorf zum Beispiel etwas Großes aufzuziehen. Mit Infoständen von unterschiedlichen Organisationen zu dem Thema. Frauenberatungsstellen, Hilfsorganisationen etc.

Es gibt ein Lied zum Event. Der Tanz dazu ist leicht erlernbar. Dazu gibt es sogar ein Video: Break the chain: http://t.co/3OTIooHU

Es wäre schon sehr großartig, mit ganz vielen Menschen zu tanzen, zu informieren, zu diskutieren. Stellt euch das mal in Düsseldorf in der Nähe der Altstadt vor. Auf dem Burgplatz zum Beispiel. Alle gemeinsam. Weil es uns ein gemeinsames Anliegen ist, gegen Gewalt gegen Frauen aufzustehen!

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Drs. 16/753: Transporte mit radioaktivem Material in NRW

Transporte mit radioaktivem Material in NRW
Kleine Anfrage 374
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/753 29.08.2012

Antwort MIK Drucksache 16/1100 11.10.2012

Neudruck Antwort MIK Drucksache 16/1100 18.12.2012

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/1522: Umzug des Landesbetriebs Wald und Holz von Münster nach Arnsberg

Umzug des Landesbetriebs Wald und Holz von Münster nach Arnsberg
Kleine Anfrage 696
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/1522 23.11.2012

 

Antwort MKULNV Drucksache 16/1813 07.01.2013

Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Robert Stein

V-Leute im Fußball

Anbei die Pressemitteilung unserer Fraktion vom heutigen Tage:

Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball

Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszenen ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten. NRW-Innenminister Ralf Jäger zufolge setzten Polizeibehörden im Zeitraum 2008 bis 2012 ca. zehn Vertrauenspersonen ein.

„Die staatliche Kontrolle und Bespitzelung von Stadionbesuchern hat ein Ausmaß erreicht, das nicht vereinbar mit einer rechtsstaatlichen Demokratie ist“, kritisiert Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, dieses Vorgehen. „Die Maßnahmen, die gegen Fußballfans angewendet und auf Initiative der DFL zukünftig sogar noch verschärft werden, ähneln mittlerweile denen eines Überwachungsstaats. Der Einsatz von V-Leuten in Fangruppierungen ist unverhältnismäßig. Das zeigt, wie vorschnell Sicherheitsbehörden drastische staatliche Überwachungsmaßnahmen einsetzen. Diese sollten die Ultima Ratio darstellen.“

Die Antwort auf die Frage, ob die Landesregierung den Einsatz von V-Leuten in den Fußballvereinen für ein verhältnismäßiges Mittel hält, bleibt die Regierung schuldig. Dabei ist die Verhältnismäßigkeit ein verfassungsrechtlicher Grundsatz. Folglich sollten V-Leute, wenn überhaupt, nur unter ganz klar definierten Voraussetzungen und stark kontrolliert eingesetzt werden. Ihr Einsatz sollte sich auf die Bekämpfung von organisierter Kriminalität oder Terrorismus beschränken.

„Unverhältnismäßige Maßnahmen gegen Fußballfans verstärken nur das Misstrauen der Fans in den Rechtsstaat. Das Verhältnis der Fans zu den Polizeibehörden hat in den letzten Jahren schon stark gelitten. Stadionverbote, die Datei ,Gewalttäter Sport‘, Nacktscanner, Ganzkörperkontrollen und nun auch der Einsatz von V-Leuten zeigen, wie wenig Skrupel die Sicherheitsbehörden haben, wenn es um die Überwachung von Menschen geht. Eine vermeintliche Sicherheit darf nicht auf Kosten unsere Freiheit gehen“, so Frank Herrmann.

Simone Nissen
Pressereferentin

Piratenfraktion im Landtag NRW

 

Hier die Antwort auf unsere Kleine Anfrage:

Antwort V-leute-Einsatz in den nordrhein-westfälischen Fangruppierungen

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Drs. 16/1578: Stützpunkte für Atomtransporte

Stützpunkte für Atomtransporte
Kleine Anfrage 718
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1578 29.11.2012

 

Antwort MIK Drucksache 16/1784 03.01.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/1605: Inobhutnahmen durch die Jugendämter – Schutzfunktion für Kinder oder Übervorteilung der Eltern?

Inobhutnahmen durch die Jugendämter – Schutzfunktion für Kinder oder Übervorteilung der Eltern?
Kleine Anfrage 739
Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1605 03.12.2012

 

Antwort MFKJKS Drucksache 16/1783 02.01.2013

Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen

Fraktionssitzung vom 8. Januar 2013

Einige Themen der Sitzung: Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Agendasetting, Unterstützung der BI zum Jahrestag Fukushima, Verwendung in Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion geschlechtsneutralen Formulierungen, Nachbesprechung der Planarsitzungen im Dezember, Öffentliches Vorschlagsverfahren zur Besetzung des WDR-Rundfunkrats, Beteiligung der Partei-Basis bzgl. der Festlegung der Schwerpunkte und vor allem der Enquete-Kommission usw.

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Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball

Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszene ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten. Weiterlesen ›

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KellerCast #014 vom 05.01.2013

Wahlkampfendspurt Niedersachsen zum Jahresbeginn. Mit tiefen Einblicken in die Wahlkampfzentrale in Hannover setzten sich @dirkhillbrecht, @teilerdoehrden und @grmpyoldman auf’s Sofa.

Zum Inhalt:

.torrents im RSS-Feed, Audio-MP3-Dateien im RSS-Feed bei archive.org.

Der Folge #014 Erster Teil:

KellerKeller #014#1 bei Metacafé

Der Folge #014 Zweiter Teil:

KellerCojones #014#2 bei Metacafé


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Mehr Ahnung, mehr Engagement

 

Die Hemmschwelle für politisches Engagement ist nach wie vor hoch, darüber waren sich die Studierenden der Hochschule Rhein-Waal einig, die heute den Landtag besuchten. „In der Schule habe ich wenig über Politik gelernt. Wenn wir überhaupt etwas über politische Vorgänge erfahren haben, dann über solche, die schon 50 Jahre zurückliegen“, erklärte eine Studentin und bestätigte damit die Erlebnisse ihrer Kommilitonen. „Wenn ich aber von Politik keine Ahnung habe, komme ich nicht auf die Idee, mich politisch zu engagieren.“

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