Was gibt es Neues aus der Fraktion?
Welche Themen stehen auf der Agenda?
Wie ist die Stimmung?
Heute Abend, Montag, 04.02.2013, 20:00 bis 21:00 Uhr, lädt die Piratenfraktion NRW in den Mumble-Raum „Fraktion NRW“ ein, um über die aktuellen Themen zu berichten.
Kurz und knackig berichten @teilerdoehrden und @grmpyoldman mitten aus dem Abschlußwahlgang der #avpampa über $Dinge im Landtag NRW bis zum 27.01.13.
Die massive Verspätung der Veröffentlichung ist dem Weichei Grumpy anzulasten, der es im Fieberwahn nicht geschafft hat, den Clip mal eben fertigzumachen.
Der Folge #016:
PampaKeller #016 bei Metacafé
Wochenrückblick 27.01.13:
Lukas Lamla, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, fordert eine sofortige Aufhebung der Suspendierung von zehn Düsseldorfer Feuerwehrbeamten. Oberbürgermeister Dirk Elbers hat die zehn Berufsfeuerwehrleute freigestellt, nachdem sie auf Facebook Kritik an seiner Arbeit geäußert hatten. Weiterlesen ›
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder & Jugendliche, Sport, Gesundheit
Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt?
Kleine Anfrage 753
Michele Marsching und Torsten Sommer PIRATEN
12.12.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1996 / Ergänzung zu Drucksache 16/1996 29.01.2013
Netzentgeltbefreiung der Firma Urenco in Gronau
Kleine Anfrage 738
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1604 03.12.2012
Antwort MWEIMH Drucksache 16/2013 30.01.2013
Nach der Ankündigung der Piratenfraktion im Landtag NRW, ihren Repräsentanten im Rundfunkrat öffentlich zu suchen, wurde jetzt die Ausschreibung online gestellt. Danach werden zwei Personen beliebigen Geschlechts als ordentliches und stellvertretendes Mitglied des WDR-Rundfunkrats gesucht. „Was immer so war, muss für uns nicht immer so bleiben. Wir sind angetreten, um Dinge zu ändern. Dazu gehört auch, dass wir die Bevölkerung, wann immer es geht, in demokratische Prozesse einbeziehen. Das ist für uns gelebte Transparenz und echte Bürgerbeteiligung“, so Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion. Weiterlesen ›
Die Piratenfraktion im Landtag NRW möchte eine politisch möglichst unabhängige Stimme für den WDR-Rundfunkrat vorschlagen und bittet daher um (Selbst-)Vorschläge und Bereitschaftserklärungen. Wir suchen
zwei Personen beliebigen Geschlechts als
Mitglieder des WDR-Rundfunkrats
(ordentliches Mitglied und stellvertretendes Mitglied)
„Der Fall der Kommunalwahlen in Dortmund 2009 hat gezeigt, dass das bestehende Kommunalwahlgesetz unzureichend ist. In Dortmund hat es drei Jahre gedauert, bis ein neuer Termin für die als ungültig erklärte Wahl festgelegt wurde. In dieser Zeitspanne hat sich oftmals die Situation in einer Kommune komplett verändert. Eine Gesetzesänderung muss diesen Bedingungen Rechnung tragen. Es kann nicht im Sinne der kommunalen Demokratie sein, dass die Bürgerinnen und Bürger bei einer Wiederholungswahl drei Jahre später aus den gleichen Kandidatenlisten wählen. Weiterlesen ›
In den letzten beiden Tagen waren wir mit dem Präsidium zu unserer Präsidiumsklausur in Berlin. Ein volles Programm mit dem Besuch der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, einem Besuch des Abgeordnetenhauses in Berlin mit interessanten Gesprächen mit dem dortigen Präsidium, einem informativen Austausch mit dem Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert, einem Empfang in der NRW-Landesvertretung und einer sehr bewegenden Theateraufführung “ÜBERdasLEBEN”. Am Donnerstag hatten wir dann noch ausreichend Zeit für eine ausführliche Präsidiumssitzung in der NRW-Landesvertretung.
Ein paar Bilder wurden auch geschossen, die ich Euch natürlich nicht vorenthalten möchte:
Foto: Abgeordnetenhaus Berlin
Foto: Abgeordnetenhaus Berlin