Die Piratenfraktion im Landtag NRW begrüßt, dass ihre Vorbehalte gegen das Sitzenbleiben derzeit öffentlich diskutiert werden. „Wir fordern schon lange, dass ein flexibles Kurssystem den Unterricht im Klassenverband ergänzt“, erklärt Monika Pieper, Obfrau im Ausschuss für Schule und Weiterbildung. Weiterlesen ›
Flexibles Kurssystem statt Sitzenbleiben
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WAZ/NRZ vom 16.02.2013: Der gläserne Abgeordnete?
Am vergangen Freitag sprach ich mit Redakteur Frank Helling über Transparenz in Sachen Nebeneinkünfte:
http://www.derwesten.de/nrz/staedte/oberhausen/der-glaeserne-abgeordnete-id7624137.html
WAZ/NRZ vom 08.02.2013: Oberhausener Piraten sind vor Anker gegangen
Die WAZ in Person von Dennis Vollmer hat uns bzw. Andreas im Wahlkreisbüro besucht:
http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/oberhausener-piraten-sind-vor-anker-gegangen-aimp-id7583919.html
Fahrscheinloser ÖPNV am Tag der politischen Arbeit
Der Tag der politischen Arbeit (TdpA) ist inzwischen bei den nordrhein-westfälischen Piraten ein beliebtes Brauchtum – so nennt man im Rheinland Veranstaltungen, die bereits öfters als vier Mal stattfanden. Hier treffen sich Parteimitglieder und Interessierte in einer konferenzartigen Arbeitsumgebung, um die NRW-Piraten inhaltlich voranzubringen – oft Schlüsselveranstaltungen zur Gestaltung von Wahlprogrammen. Am vergangenen Samstag fanden sich in Düsseldorf auch ohne den Druck eines Landeswahlprogramms rund 150 Piraten zu mehr als 20 Themen zusammen.
Auch der nordrhein-westfälische Arbeitskreis Bauen und Verkehr diskutierte mit vielen Neuinteressierten vor allem die Themen Fahrscheinloser ÖPNV, Wohnungspolitik, Zersiedlungsproblematik und Einkaufszentren. Alle diese Themen wurden grundlegend und mit großem inhaltlichen Konsens diskutiert und werden im Mumble noch vor der Antragsfrist zum Landesparteitag weiterverfolgt.
Der Fahrscheinlose ÖPNV soll über die geplante Verkehrswendekonferenz im Mai hinaus auch im Wahlkampf durch Aktionen an die Öffentlichkeit gebracht werden. Die Veranstaltung in Hannover soll ein Vorbild sein, nicht jedoch die dort verwendeten Begrifflichkeiten, die im nicht sehr intuitiven Twitter-Hashtag #blau gipfelten. Auch über die von mir bereits hier erwähnte Begriffsproblematik bzgl. des “fahrscheinlosen” wurde diskutiert, die “Flatrate” jedoch als Alternative auch verworfen.
Was nun? Wir machen das mit dem Crowdsourcing und suchen mittels eines Piratenpads:
- Eine griffige Alternative für “Kostenloser ÖPNV” oder “Fahrscheinloser ÖPNV”
- Einen Hashtag, ein Schlagwort für die Aktion.
Auch die anderen Slots des TdpAs waren gut besucht – allerdings nicht immer programmatisch: So beschäftigte sich mein Vormittagsslot mit dem kommenden Wahlkampf, Agenda-Setting und dem Briefing der Direktkandidaten zu Fachthemen. Das Foto zeigt ein verwirrendes Tafelbild (mein Werk) zu einem Teil der Diskussion.
Fraktionssitzung vom 15.02.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Sitzung widmete sich dem Haushalt 2013. Die Fraktion hat entschieden, insbesondere Bildung und eine bessere Infrastruktur in den Fokus ihrer Forderungen zum Haushalt 2013 zu stellen. Die Piraten-Forderungen sind nicht abschließend. Sie sollen die Landesregierung auffordern, gemeinsam über innovative Ideen zu sprechen.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://20piraten.piratenpad.de/697
Fraktionssitzung vom 15. Februar 2013
Die Sitzung war fast ausschließlich Haushaltsberatungen gewidmet
AK Wirtschaft & Finanzen + AK Umwelt & Energie des LV NRW bei @20Piraten
Drs. 16/1888: Rechtsextreme Musikveranstaltungen in NRW
Rechtsextreme Musikveranstaltungen in NRW
Kleine Anfrage 820
Dirk Schatz PIRATEN
14.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2077 13.02.2013
