Im Jahr 2012 wurden insgesamt acht rechtsextreme Musikveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen abgehalten. Bei der größten Veranstaltung waren sogar über 200 Menschen anwesend. Das bestätigt Innenminister Ralf Jäger in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz. Es wird deutlich, dass die Verbreitung rechtsextremer Musik eine zentrale Rolle für Neonazis in Nordrhein-Westfalen spielt. Weiterlesen ›
Rechtsextreme Musik dient als „Einstiegsdroge“ in die Nazi-Szene
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Themenübersicht 10. und 11. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 20.Februar 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400
2.) Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie
- Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/1277
3) Bergbau braucht Akzeptanz – Anforderungen an eine Akzeptanzoffensive für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen
- Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/1908
4) Landesregierung muss endlich Gesetz zur Regelung des großflächigen Einzelhandels vorlegen!
- Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/1910
5) Gesetz zur Änderung des LandeswassergesetzesGesetzentwurf
6) Auf Bundesratsinitiative zur Erhebung einer Vermögensteuer verzichten – Landesregierung soll weitere Steuererhöhungen unterlassen
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/818
- Stellungnahmen siehe APr. 16/112
7) Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1621
8.) Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen
- Bericht der Landesregierung
9.) Situation der Trödelmärkte in Nordrhein-Westfalen
- Bericht der Landesregierung
10.) Prognos-Gutachten über die Wirtschaftlichkeit konventioneller Kraftwerke in Nordrhein-Westfalen
- Bericht der Landesregierung
11.) Offenlegung von externen Gutachterberichten
12.) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Donnerstag, den 20.Februar 2013ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt.
Um 13:00 Uhr findet im Plenarsaal eine öffentliche Anhörung im Rahmen des 11. Wirtschatfsausschusses statt.
1.) Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1267
- – Öffentliche Anhörung von Sachverständigen –
Über Feedback / Input freue ich mich.
Fraktionssitzung vom 19.02.2013
Einige Themen der Sitzung:
Vorbereitung der Plenarwoche, Haushaltsänderungsanträge und Enquete-Kommission.
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Themenübersicht 7. Sitzung Kultur- und Medienausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400
- Vorlage 16/456 , Erläuterungsband Epl 02
- Vorlage 16/411 , Erläuterungsband Epl 07
- Vorlage 16/634 , Einführungsbericht MBEM
- Vorlage 16/511 , Berichterstattergespräch Epl 02
- Vorlage 16/516 , Berichterstattergespräch Epl 07
- Vorlage 16/580 , weitere Vorlage MFKJKS
Abschließende Beratung und Abstimmung, ggf. auch über Änderungsanträge
2) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 ab 13:00 Uhr in Raum E1-A16 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.
Augenerkrankung – aktuell
Nun. So langsam wird alles mühsam….
Stand heute: auf dem guten Auge sind es noch 12 Prozent Sehstärke. Hinzu kommen größere Ausfälle in der Mitte des Gesichtsfeldes, also genau an der Stelle des schärfsten Sehens. In dem Moment des objektiven Befundes muss ich dann doch mal durchatmen.
Ich versuche trotzdem weiter hier zu schreiben und auch so gut es geht, arbeiten zu gehen.
Schreiben ist aber ohne Garantie. Ich weiß nicht, wie viele Fehler ich so einbaue.
Kontakte bitte per birgit.rydlewski {at} googlemail(.)com
(Das kann ich einfach abrufen und auch gut sehr groß stellen.)
Wie abgeschnitten von der Welt man sich fühlt, wenn man kaum noch lesen kann..
Aber keine Panik. Normal wird es mit Spritze irgendwann besser.
(Spritze zunächst neben das Auge bekommen. Nun 14 Tage Daumen drücken und warten.)
Noch ein Nachtrag: für Menschen, die normal sehen können, ist das Ausmaß der Einschränkung schwer einzuschätzen.
Die Sehstärke ist nicht so gut. Das bedeutet, dass ich Text sehr groß machen muss, um ihn lesen zu können. Auf dem alten Handy geht das nicht. SMS kann ich deshalb derzeit nicht lesen. Auch keine Anrufe mit unbekannter Nummer entziffern.
Erschwerend hinzu kommt der Ausfall in der Mitte. Dort sehe ich dunkle Flecken. Das bedeutet, dass in Texten, Worten die Mitte fehlt. Bei Texten/Worten kann ich eventuell logisch schlussfolgern, was in der Mitte steht. Bei Ziffern, Telefonnummern, Bankdaten etc. geht das nicht. Das muss ich mir vorlesen lassen.
Orientierung im Raum geht ganz gut. Auch außen. Wobei ich immer mal Menschen fragen muss. Speziell in Gegenden, in denen ich mich nicht auskenne. Das ist immer mal mit blöden Erlebnissen verbunden, weil man den Augen den Ausfall nicht ansieht. Meist sind Menschen aber tatsächlich sehr hilfsbereit, wenn ich kurz erkläre, dass ich etwas nicht erkennen kann.
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Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Stadt Oberhausen
Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 787 des Kollegen Witzel (FDP) mit Schreiben
vom 31. Januar 2013 namens der Landesregierung beantwortet:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-2001.pdf
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Arbeitskreis 1: Sitzung vom 18. Februar 2013
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder & Jugendliche, Sport, Gesundheit
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Schon wieder Mängel an einer Brücke!
Zu den aktuellen Schäden an einer weiteren Autobahnbrücke in Leverkusen sagt Oliver Bayer, Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Schon wieder muss der Verkehr auf einer Brücke auf dem Kölner Autobahnring wegen erheblicher Mängel eingeschränkt werden. Als ich vor wenigen Wochen sagte, dass es eine wiederkehrende Problematik ist, hatte ich nicht vermutet, dass es so schnell wieder geschehen wird. Weiterlesen ›
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
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Vergewaltigungsopfern wird geholfen
Zu der Entscheidung der katholischen Kirche, nun doch an Vergewaltigungsopfer die „Pille danach“ auszuteilen, sagt Lukas Lamla, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Heute ist ein wichtiger Tag für den Schutz von Vergewaltigungsopfern. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Homepage, Pressemitteilungen
Drs. 16/1816: Atomtransporte durch Nordrhein-Westfalen
Atomtransporte durch Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 792
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN
Antwort MIK Drucksache 16/2091 18.02.2013