Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Kleine Anfrage 848
Dirk Schatz PIRATEN
24.01.2013
Antwort FM Drucksache 16/2208 26.02.2013
Drs. 16/1977: Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Antrag: Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden
26.02.2013
Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU
Veröffentlicht unter Anträge
Fraktionssitzung vom 26.02.2013
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zur nächsten Plenarsitzung, geschlechterspezifische Sprache in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, Handhabung Merchandising-Artikel, Umlaufbeschluß zu „Memorandum 30-Stundenwoche“ usw.
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Drs. 16/1976: Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 847
Lukas Lamla und Marc Olejak PIRATEN
24.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2196 25.02.2013
Fraktionssitzung vom 26.02.2013 – Das Wichtigste in Kürze
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir beschlossen, dass wir uns aktiv an dem diesjährigen Girls-Day beteiligen werden. Bis zu 75 Mädchen werden wir in die Fraktion einladen. Außerdem haben wir beschlossen, dass wir künftig bei den Formulierungen mehr Wert auf eine geschlechtergerechte Sprache legen – und dass (wenn möglich) eine neutrale Form verwendet wird.
Außerdem distanziert sich die Fraktion von den Inhalten des offenen Briefes der sog. Memorandum-Gruppe vom 11.02.2013 an die Vorstände aller Gewerkschaften, Parteien, Sozial- und Umweltverbände und Kirchenleitungen in Deutschland; verfasst von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarrat und unterzeichnet neben anderen von Joachim Paul. Mit diesem offenen Brief fordert die Gruppe eine 30-Stunden-Woche.
Audio-Mitschnitt der Fraktionssitzung in voller Länge: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=d0b064426f52f65551d42bb608d70aa8&download]
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse
Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr voranbringen lassen“, erklärt Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW. Weiterlesen ›
Getagged mit: Bildung, Mobilität, Open Data, Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen, Reden
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen, Reden
Wohnung-Enquetekommission ist zu Ende
Und das sagen wir zum Abschluss der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“:
Transparenz ist Mangelware
„Wir sind sehr enttäuscht von der sehr intransparenten Vorgehensweise innerhalb der Enquetekommissionen“ Weiterlesen ›
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 25. Februar 2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur und Medien
Einige Themen der Sitzung: Haushaltsanträge, Beschlussvorlage für Begleitanträge, parlamentarische Initiativen, Nachbesprechung über den Tag der politischen Arbeit.
Drs. 16/2170: Sammelabschiebungen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien II
Sammelabschiebungen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien II
Kleine Anfrage 919
Frank Herrmann PIRATEN
19.02.2013
Drs. 16/1857: Urantransporte von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau
Urantransporte von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau
Kleine Anfrage 804
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/1857 10.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2181 25.02.2013