16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dirk Schatz zu Dienstrechtsanpassungsgesetz

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 11.Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/1625 (Neudruck)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
Unser Redner: Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung
Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz:
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Frank Herrmann zu aktueller Kriminalstatistik in NRW

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland
Aktuelle Stunde
auf Antrag
der Fraktion der CDU
Unser Redner : Frank Herrmann

Das Wortprotokoll zur 1. Rede von Frank Herrmann:

Danke schön. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
16.05.2013 by Frank Herrmann — 1 Kommentar ↓

Sinnlose Statistiken: Ministerium arbeitet für die Tonne

Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland“ erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss:

„Behördliche Statistikproduktionen ohne wissenschaftliche Betreuung und Ausarbeitung sind Mist. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

32. Plenarsitzung

Tagesordnung der 32. Plenarsitzung
Donnerstag, 16. Mai 2013

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
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Drs. 16/2613: Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen

Interessenskonflikt zwischen wirtschaftlichen Bestrebungen von sozialen Einrichtungen und dem Kindeswohl bei Inobhutnahmen

Kleine Anfrage 1086

Daniel Düngel Interessenkonflikts

Drucksache 16/2613

16.04.2013

Antwort MFKJKS Drucksache 16/2984 15.05.2013

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen
16.05.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/2706: Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich

Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich

Kleine Anfrage 1101

Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN

Drucksache 16/2706

23.04.2013

Antwort MWEJMH Drucksache 16/2985 15.05.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Simone Brand zu Lebensmittelkennzeichnung

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

16. Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung   – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

 

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

Nachtrag zur Rede von Simone Brand (Video)

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

 

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Zuschauer! Schweinehaut im Frischkäse, Kälberlab in salzigen Snacks, Schweineborsten im Brot, Gelatine im Orangensaft: Haben Sie gewusst, was in unseren Lebensmitteln enthalten ist oder bei der Herstellung verwendet wird? Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Robert Stein zu Steuerschlupflöchern

Mittwoch, 15. Mai 2013

TOP 14. Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner : Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Unterausschuss „Personal“ des Haushalts- und Finanzausschusses

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Danke sehr. – Verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream! Zwei Personen sehe ich auch noch oben auf der Tribüne. Seien Sie gegrüßt. Wir leben trotz historisch hoher Steuereinnahmen in einer Zeit des Sparzwanges, da die vielfältigen Aufgaben und Ausgabenlasten des Staates immer noch die Steuereinnahmen übertreffen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dirk Schatz zu Reform des Verfassungsschutzes

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 13. Verantwortung übernehmen heißt:   Verfassungsschutz reformieren statt abschaffen – Einsatz von V-Leuten rechtsstaatlich  ausgestalten statt verbieten

Antrag der Fraktion der FDP
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz:

Dirk Schatz (PIRATEN): Noch einmal sehr großen Dank, Frau Präsidentin. – Ich kann es bei diesem Antrag eigentlich recht kurz machen, Herr Orth, und vorwegnehmen, dass die Piratenfraktion diesem Antrag in direkter Abstimmung definitiv nicht zustimmen wird. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dirk Schatz zu Polizeivollzugsdienst

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 12. Polizei gehört auf die Straße und nicht hinter den Schreibtisch – Polizeivollzugsdienst durch Einstellung   von „Polizeiverwaltungsassistenten“ von bürokratischer Tätigkeit entlasten!

Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Innenausschuss

Das Wortprotokoll zur Rede von Dirk Schatz:

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lohn, ein Satz aus Ihrer Rede gerade ist mir im Gedächtnis geblieben. Sie sprachen von „Verwaltungsassistenten zur Bewachung von Menschen in Gewahrsam“. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden

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