08.10.2013
Antrag PIRATEN
Beauftragung des BLB mit der schnellstmöglichen Umstellung der Stromversorgung für Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes NRW auf Strom aus regenerativen Quellen, Vorbildrolle des Landes
Einige Themen der Sitzung: Termine für nächte Fraktionssitzung im Mumble, endgültige Ausschussbesetzung, Extratreffen vor 2. und 3. Haushaltslesung, Arbeitsgruppe IT des Landtags
Audiomitschnitt der Sitzung anhören:
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=0f55c7ba07beef48debf11485d472806&download]
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Hier geht’s direkt zum TOP 12: Arbeitsgruppe IT des Landtages
08.10.2013
Antrag PIRATEN
Vor dem Hintergrund eines lückenhaften Fahrtarifangebots des öffentlichen Personennahverkehrs für Vorschulkinder und Schüler: Forderung nach Einsatz bei den Verkehrsunternehmen und dem Kompetenzcenter Marketing NRW für Gewährleistung einer ermäßigten oder unentgeltlichen Fahrt für Kinder zwischem dem vollendeten sechsten Lebensjahr und der Einschulung, Darlegung der dadurch zu erwartenden Mehrkosten, Vorschlag eines finanziellen Ausgleichs gegenüber den Verkehrsbetrieben
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll
08.10.2013
Antrag PIRATEN
Überarbeitung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG); humanitäre Verbesserungen für Flüchtlinge; Einbindung von Experten; Vorgaben der Landesregierung für die Verwendung von Landeszuweisungen an Kommunen im Rahmen der Flüchtlingsaufnahme; Initiierung einer öffentlichen Kampagne; Berücksichtigung von Empfehlungen des Flüchtlingsrates und der Liga der Wohlfahrsverbände; transparente Analyse von geeigneten Aufnahmeeinrichtungen; ausreichende IT-Ausstattung
08.10.2013
Antrag PIRATEN
Veranlassung einer entsprechenden Gesetzesinitiative auf Bundesebene
Zur Diskussion über das Thema Inklusion in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung sagt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion:
„Ich bin schockiert, mit welcher Arroganz und Ignoranz die Kollegen von Rot-Grün durch den Ausschuss marschieren. Sämtliche Einwände zum Gesetzentwurf der Landesregierung werden abgetan. Fachlich interessiert es sie weder, was die Experten der Interessensverbände in der Anhörung sagten, noch was Betroffene für richtig halten. Weiterlesen ›
08.10.2013
Gesetzentwurf PIRATEN
Urheber: Piraten
Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf
08.10.2013
Gesetzentwurf SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN ,
Urheber: Piraten
Gesetzentwurf-Drucksache-16-4151.pdf
Sitzung der Piratenfraktion NRW
Dauer (ca.): 175 Minuten
Moderation: Torsten Sommer
[audio:https://archive.org/download/20131007MumbleFraktionssitzung/2013-10-07Mumble-Fraktionssitzung.mp3]
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08.10.2013
Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder
Urheber: Fraktion der PIRATEN
Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.