Hallo liebe Lesende

Ich mag Silvester nicht. Gar nicht. Fängt oft schon damit an, dass viele Sylvester schreiben

Mir geht es auf den Sack, wenn sich Menschen für das jeweils neue Jahr Dinge vornehmen, die sie entweder eh nicht durchhalten und die sie sich eigentlich auch so ständig vornehmen und umsetzen könnten. Dafür braucht es kein neues Jahr. Fang einfach morgen an damit! Zudem mag ich aufgesetzte Freundlichkeit nicht, wie sie auf jeder schlechter Silvesterparty zu vernehmen ist. Ehrliche und offene Freundlichkeit, das ist es, was wir viel mehr bräuchten.

Was ich aber mag, sind Jahresrückblicke. Ich finde es wichtig, zurückzuschauen. Zu reflektieren. Zu überlegen, was gabs Gutes, was gabs Schlechtes. Was habe ich Gutes getan, wo habe ich Schlechtes getan. Daher hier mein ultimativ subjektiver Jahresrückblick. Nicht chronologisch und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Vermutlich werde ich viele Dinge vergessen, die Euch vielleicht wichtig waren. Schreibt sie als Kommentar in dieses Blog!

#AVPAMPA

Eines der aufregendsten Ereignisse gleich zu Beginn des Jahres. Ende Januar stand die #AVPAMPA auf dem Programm. Die Aufstellung der Liste zur Bundestagswahl 2013. Mit Spannung erwartet, die heißeste Frage war nicht die, wer Spitzenkandidat wird, sondern wer zuerst geköpft wird ob der Wahl des Versammlungsortes. Oder wer hängen wird, wegen der mal wieder zu knappen Einladungen.

Eine Liste haben wir geschafft. Eine richtig gute! Mit drei tollen Spitzenkandidaten, mit einigen Überraschungen, positiven und negativen.

Aber dann kam ja noch das #gutachtengate. Ich werde hier natürlich nicht mehr darauf eingehen, ich habe genug dazu geschrieben in den Blogbeiträgen im Frühjahr diesen Jahres.

#AVPAMPA – oder wenn Informatiker mehr vom Gesetz verstehen als Juristen

#LPTROP

Meine Danksagung gabs ja schon im passenden Blog dazu. Einige Monate später kann ich festhalten, was mir in Erinnerung geblieben ist:

Ein gut organisierter Parteitag ohne spektakuläre Zwischenfälle ^^

Wir hatten ein tolles Team in der Versammlungsleitung.

Und ich habe zauberhafte Menschen kennengelernt.

#BPT131

Neumarkt. “Himmelhochjauchzend oder zu Tode betrübt” – das, was ich im Mai über den #bpt131 schrieb, passt auch heute noch immer. Nach wie vor bedauere ich sehr, dass wir die #SMV seinerzeit nicht verabschiedet haben. Wie gut wäre es doch, über das Europawahlprogramm online abstimmen zu können. So werden sich aber wohl die Befürchtungen bewahrheiten, dass es in Bochum Ende der Woche eng wird mit einem ausführlichen Wahlprogramm.

Aber es ging ja nicht nur um die #SMV. Wir haben auch den Vorstand aufgefüllt und ein bisschen Wahlprogramm gemacht … mit familienpolitischem Teil, über den ich hier separat gebloggt habt.

Toll war es, die vielen Menschen wieder zu sehen, neue kennen zu lernen … Bundesparteitage sind Arbeit, ja. Aber das Socialising drum herum ist noch viel wichtiger als jeder einzelne Beschluss, jede einzelne Wahl. Nehmt Euch die Zeit auch dafür! Sprecht miteinander .. oder was auch immer.

#BPT132

Bremen. Die wichtigsten Erkenntnisse vorweg.

Der @mmarsching ist pennen gegangen und hat uns sitzen lassen.

B52 in kleinen Plastikpinnchen darf man nicht anzünden!

In Bremen wissen Mitarbeiter/innen bei Edeka nicht, was Pinnchen sind.

Ansonsten .. party on … hat Spaß gemacht in Bremen. Wir haben einen tollen Bundesvorstand gewählt, der seitdem ganz hervorragende Arbeit leistet.

Danke an diejenigen, die mir ihre Stimme gaben. Ich bin hochzufrieden und die beste Kandidatin hat den Job bekommen: @688i.

#U3

U3. Das war das beherrschende Themenfeld in Sachen Familienpolitik im Landtag. Keine Ausschusssitzung, kaum ein Plenum ohne dieses Thema. Was ist geschehen? Der Rechtsanspruch wurde wirksam per 01.08.2013. Die Landesregierung hat das Soll erfüllt, dafür aber null Einsicht, dass es nach wie vor Familien gibt, die keinen Platz bekommen haben. Die lieber Ihr Kind in eine Kita geben wollen, als in die Kindertagespflege. Kein Sinn dafür, dass es Regelungen zu gemeindeübergreifender Betreuung kommen muss.

Und zu guter Letzt wird dann immer die Schuld dem Bund in die Schuhe geschoben, wenn frühkindliche Bildung kostenfrei sein sollte. Ich bin gespannt, liebe SPD, was dann da von Euch in den kommenden vier Jahren kommt. Ich schätze: nix. Unseren Antrag jedenfalls lehnt ihr ja lieber ab … *kopfschüttel*

Und wer noch was über Zusammenarbeit von Landesregierung und Landtag lesen möchte, dem empfehle ich unsere, nicht immer ernstgemeinte Anfrage und die entsprechend, ebenfalls nicht immer ernstgemeinte Antwort der Landesregierung als Gutenachtlektüre

#JLT13

Ein weiteres Highlight, der Jugend-Landtag 2013 .. Ich freue mich schon auf 2014 und bin gespannt, wer mich dann im Jugend-Landtag vertreten wird. Und gespannt, ob wir wieder eine dermaßen gute Performance hinlegen werden, wie 2013. Die Messlatte liegt verdammt hoch! Ein großartiges Team, welches wir da in diesem Jahr zusammengewürfelt haben aus JuPis und völlig Piratenfremden Bewerberinnen und Bewerbern. Mehr schreib ich nicht, lest den Blogbeitrag nach

#FSA feat. #NSA

Freiheit statt Angst. Ich gebe zu, meine erste. Trotz tierisches Magenkrämpfe wollte ich mir das nicht entgehen lassen.

Und ich frage mich immer wieder … es waren ja viele, aber warum so wenige? Warum stehen da nicht 50000 auf den Straßen Berlins? In einer Zeit des größten Überwachungsskandals der Geschichte gehen nur ein paar tausend Menschen auf die Straßen … so schön die FSA war. Umso enttäuschender ist das Gefühl, dass der Deutsche per se einfach nicht laut sein mag. Obrigkeitsdenken? Und das bei dieser Geschichte unseres Landes? Unfassbar!

Und #NSA an sich? Es ist alles geschrieben. Überall. Und immer noch kapieren die wenigsten, was da passiert. Werdet laut, verdammt!

#Fanrechte

Wir sind die Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, die sich für Belange von Fußballfans einsetzt. Bereits sechs mal fand unser mittlerweile traditionelles Fanhearing statt, wir sind im Kontakt mit Fanprojekten, Vereinen, Fangruppierungen, Verbänden und und und. Ein fettes Danke Schön an dieser Stelle an meinen Kollegen Frank Hermann, der Fanthemen immer wieder im Innenausschuss anspricht.

Wir bleiben dran. Auch, wenn die anderen Fraktionen uns dabei nicht vollumfänglich unterstützen, haben wir es doch zumindest geschafft, dass der Landtag in der letzten Plenarwoche einen Antrag der SPD verabschiedet hat, der durchaus unsere Interessen vertritt. Geschafft haben wir das, weil wir das Thema Fanprojekte in den Landtag eingebracht haben. Wer das nachlesen möchte: “Gemeinsame Sache, ja genau!” und “Meine Rede zu Fußballkultur und Fanprojekte …”.

Und zu guter Letzt in diesem Themenbereich: In wenigen Stunden werdet Ihr Euch alle wieder daran ergötzen, wenn Millionen Volltrunkener Knaller, Raketen und sonstiges pyrotechnisches Zeugs in die Luft jagen. Aber Hauptsache, ihr beschwert Euch, wenn ein Bengalo kontrolliert im Stadion gezündet werden soll. WTF!? Ein wundervoller Blogbeitrag von den Coloniacs dazu …

#SCHULBESUCHE

Die Schulbesuche des Landtagspräsidiums, die seit einigen Jahren regelmäßig durchgeführt werden, gehören zu den angenehmeren Terminen als Vizepräsident. Für mich sind es absolute Highlights, wenn Schülerinnen und Schüler, gleich welchen Alters, top vorbereitet mich mit Fragen quälen, die ich weitestgehend zu beantworten versuche.

Einige Blogbeiträge darüber findet ihr hier. Viele Artikel gibts dazu auch auf der Landtagshomepage.

Üblich sind dabei übrigens auch immer wieder Besuche im örtlichen Rathaus. So kam es dazu, dass ich in Wipperfürth nicht nur DSDS-Star Sebastian Wurth kennenlernen konnte, sondern auch meinen ersten Eintrag in ein Goldenes Buch vornehmen konnte.

#Parlamentarisches

Aufgeregt wird sich über Aktionen wie diese hier. Oder unsere beantragte dritte Lesung in der letzen Plenarwoche, um zu verhindern, dass Gelder einfach so an Kirchen verschenkt werden. Druck auf Funktionsträger der Fraktion aufzubauen, Drohkulissen zu bauen … das ist der eigentliche Skandal. Und nicht, Skandal !!1!EINSELF, wenn jemand ohne Jacket ans Rednerpult geht.

Die anderen mögen das alles nicht. Mir kommen die Tränen! Die Welt hat einiges dazu in einem lesenswerten Artikel niedergeschrieben.

Ihr seid es, die sich bewegen müssen. Ihr lebt in einem starren System. Ihr stimmt für die #VDS, weil wir dagegen sind. Ihr stimmt für ein Nichtraucherschutzgesetz, obwohl es scheiße ist. Es ist verdammt egal, wie jemand aussieht, wenn er Richtiges sagt. Vielleicht hört ihr mal den anderen Rednerinnen und Rednern zu. Vielleicht den Sachverständigen, die wir ständig in den Landtag einladen. Vielleicht den betroffenen Menschen da draußen, die uns anschreiben, auf die Straße gehen usw!

Dieses starre Koalitions- und Lagerdenken muss weg. Das ist scheiße!

Menschen

Ich habe spannende Menschen kennengelernt. Persönlichkeiten wie Kronprinzessin Mary von Dänemark, Politiker wie Dr. Norbert Lammert, den ich am Rande der sehr bewegenden Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus treffen konnte, wichtige Persönlichkeiten wie die ehemalige WDR-Intendantin Monika Piel oder Sportler wie Max Hoff, Julius Brink und Jonas Reckermann oder Teile der deutschen Hockey-Nationalmannschaft der Herren.

Ich habe als Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW-USA bedeutende US-Persönlichkeiten kennengelernt, wie den neuen Botschafter der USA Emerson, den ehemaligen Botschafter Murphy bei seiner Abschiedstour, wo ich für den Landtag NRW eine Abschiedsrede halten durfte, den Gesandten der USA James D. Melville, Jr, den Gesandten Kanadas Walsh u.v.m… Grad die Kontakte im Rahmen der Parlamentariergruppe sind schon sehr spannend. Und ja, eines der für mich persönlich aufregendsten Ereignisse war meine Rede zum 4th of July vor 400 Gästen des US-Generalkonsulates – kurz nach Bekanntwerden der ersten Enthüllungen Edward Snowdens. Aufgeregt war ich, weil mir wichtig war, den Spagat zwischen einer angemessenen Dankesrede aber auch kritischen Worten zu finden. Das Presseecho und die vielen Gespräche, die ich danach geführt habe, zeigten mir, dass mir das ganz gut gelungen sein muss.

Die Liste derer, die ich kennenlernen durfte, würde hier endlos sein …

Und wisst ihr was? Die tollsten Menschen lerne ich immer wieder in der Piratenpartei kennen. Wir sind kein zerstrittener Haufen! Wir haben wahnsinnig viele tolle Persönlichkeiten in unseren Reihen, die stets hilfsbereit, offen und ehrlich sind. Die sich den Arsch aufreißen, um unser Projekt voranzubringen. Immer, wenn ich an diese Menschen denke, weiß ich, wofür man den ganzen Scheiß hier macht! Macht weiter so, PIRATEN! Nicht ganz weiter so .. ihr wisst ja, das mit der Kritik und so, das können wir besser. Aber bleibt menschlich. Bleibt so wie ihr seid!

Wer? Ihr wisst wer. Fühl Dich angesprochen!

Verlierer des Tages

Auf der Titelseite der BILD, als Verlierer des Tages. Und das mit einem Kernthema der PIRATEN?

Besser geht’s kaum … ich nehme das sportlich. Es ging übrigens darum, dass ich irgendwas mit “Scheiße” twitterte, nachdem der Ältestenrat sich gegen flexiblere Lösungen bei der Ausstattung der Abgeordneten entschied. Die Angst der anderen war zu groß. Man wollte das Abgeordnetengesetz nicht ändern. Nicht, dass die böse Presse nachher doofes schreibt. Lächerlich! Die IT-Budgetkosten sollten dabei übrigens nicht angehoben werden … unterm Strich könnte ein flexibles IT-Modell sogar für Kostenersparnisse z.B. bei Druckkosten sorgen.

mein schönster Tag des Jahres

war gestern. Der 30. Dezember. Warum? Das geht Euch einen Scheiß an

Und wenn Ihr Euch am Ende doch was fürs neue Jahr vornehmen wollt: Rent a parliamentarian gilt immer noch ,-)

Und wenn Ihr wollt, dass ich Dinge anders, besser, schlechter, whatever tue: ihr müsst es mir sagen/schreiben/morsen! Dafür gibts Kommentarfunktionen, Mail, Twitter oder Solid Feedback.

Wie auch immer. Ich wünsche Euch allen ein gutes Jahr 2014! und 2015 usw

Lasst uns das mit den Wahlen rocken. Auf in den Kommunalwahlkampf, auf nach Europa!

Kommt gut rein, passt auf Euch auf! Hab(t) Euch lieb!

Bis die Tage!
Daniel