GTN MRGN!

I’m pissed. Very pissed.

Und ich versuche, mich kurz zu fassen. Versprochen. Obwohl es so viele Aspekte gibt, auf die ich eingehen könnte (Statements von Landesvorständen, Blogposts anderer Piraten wie dem von @hollarius vom @piratandro oder Nichtpiraten, zig Tweets usw). Aber lange Blogposts liest ja eh kaum einer .. Ich mach das auch mit der Selbstbeschäftigung … ein bisschen. Politik interessiert ja auch die Wenigsten …

— Holger Hennig (@Hollarius) 18. Februar 2014

Tja lieber @hollarius .. bislang sind wir zu zweit in diesem Flügel. Weitere Bekennerschreiben habe ich bislang nicht identifizieren können…

Es gibt diesen Flügelkampf, das ist nicht abzustreiten. Aber wieso ist dies ein Kampf? Es ist doch so simpel bei uns Piraten. Dachte ich. Wenn ich eine Position innerhalb der Partei verankern will, schreibe ich einen entsprechenden Antrag. Und kommt mir nicht damit, dass dieser nicht dran käme … bei dem großen Interesse, welches offenbar an der politischen Ausrichtung der Partei herrscht, dürfte das in jeder Umfrage doch locker auf Platz Eins der Anträge kommen. Oder am Ende finden doch nur wenige Piraten diese Ausrichtungsdebatte so spannend, dass sie dringend auf einem Parteitag drüber reden wollen.

Einer der wichtigsten Gründe, mich bei Piraten zu engagieren, war neben der geringen Einstiegshürde, der Idee von einer möglichst breiten Teilhabe, die akzeptierte Meinungsvielfalt. Ich habe es geliebt, Journalisten zu erklären, warum wir nicht auf klassischem rechts-links-Schema einzuordnen sind. Ich liebe es nach wie vor, im Landtag NRW einem Antrag der FDP zuzustimmen und wenig später einem Antrag der Grünen. Ich mag das, weil es richtig ist. Weil es der einzig sinnvolle Weg ist. Sachorientierte Entscheidungen treffen. Scheuklappen abnehmen und vorwärtsgerichtet diskutieren. Diese Meinungsvielfalt, dieses Streben nach breitem Konsens … das ist einzigartig. Vielleicht ist das unsere gemeinsame Marke. Jedenfalls ist es schützenswert und zu erhalten.

Ich habe im Januar etwas gebloggt. Schon seinerzeit habe ich wieder mal gesehen, dass es in der Partei den Versuch gibt, zu spalten. Ich habe großartige Zustimmung zu meinem Blogbeitrag bekommen. Mein Blogbeitrag wurde als Angriff auf den Parlamentarismus gewertet. Das war er nicht. Er sollte Dinge öffentlich machen, die im Parlament, in der Realpolitik falsch laufen. Er sollte aber noch viel mehr nach innen wirken. Er sollte aufzeigen, wie wichtig es ist, dass es uns Piraten gibt. Dass wir uns zusammen tun müssen um dieses marode politische System zu reparieren. Wenn wir scheitern, wird es so weiter gehen wie jetzt. Jede Minute, die wir uns eingebracht haben, war dann verschenkt. Ich will das nicht. Ich bin seit fünf Jahren in dieser Partei. Ich habe unendlich viele Stunden mir den Arsch für diese Partei aufgerissen. Ich habe mich aufstellen lassen, hab mich wählen lassen. Ich will an vorderster Front für unsere Ziele kämpfen und tue dies mit 18 weiteren Piraten und vielen, die im Hintergrund für uns arbeiten.

Aber wir brauchen Euch, liebe Basis. Wir brauchen kein Gebashe auf Twitter oder sonstwo. Basht gegen die anderen … kämpft virtuell gegen Edathy, Gabriel, Friedrich, Oppermann, Merkel und Co.

Und ihr, liebe Piraten, die ihr über einen Austritt nachdenkt, weil Euch vieles stört, weil die aktuelle Diskussion grad das Fass zum Überlaufen bringt. Versucht etwas Abstand zu gewinnen. Besinnt Euch darauf, was Euch in diese Partei gebracht hat. Bringt Euch wieder ein. Es tut so unglaublich weh, wenn ich sehe, dass uns gute Leute verlassen. Gebt nicht auf! Kämpft für unsere Ziele … akzeptiert dabei andere Meinungen!

Ich möchte nicht, dass mich meine Kinder eines Tages fragen “Warum habt ihr nichts getan?” …

Ich brauche jedenfalls keinen Flügel. Ich kann mich keinem Flügel zuordnen. Will ich auch nicht. Mein persönliches Meinungsspektrum ist dafür viel zu breit. Ich bräuchte einen antifaschistischen-sozialliberalen-konservativ-linkslibertären Flügel oder sowas. Mein Flügel nennt sich Piratenpartei. Mag jemand mitfliegen?

Wir haben vier Landtagsfraktionen, sehr viele kommunale Mandate und alle haben ein Problem gemeinsam: Zu wenig Unterstützung. Viel zu wenig. Und statt uns daran zu setzen und unsere Programme Realität werden zu lassen, fällt Vielen nichts besseres ein, als sich auf Twitter gegenseitig selbst zu zerfleischen, in stundenlangen Mumblesitzungen Selbstbeschäftigung mit Dingen zu betreiben, die selbst innerhalb der Partei eine eher untergeordnete Relevanz haben.

Menschen werden systematisch von einem Mob angegriffen, weil sie angeblich dem falschen Flügel angehören oder weil sie angeblich Fehler gemacht haben. Wir machen Leute fertig, buchstäblich. Und liefern sie – bewusst oder unbewusst – den Nazis aus.

Wir setzen uns mit Symbolen auseinander, weil sie – so könnte man meinen – den Gral des Bösen darstellen. Inhaltliche Arbeit findet dafür kaum mehr statt.

Die Medien finden unsere Gates nur noch deshalb interessant, weil wir sie öffentlich hochkochen und den Medien das Futter zuspielen, in der Hoffnung, dass der böse Gegner endlich austritt oder ausgeschlossen wird. Inhaltliche Arbeit wird dann immer noch nicht stattfinden.

Es scheint wichtiger zu sein, öffentlich die eigene Gegenposition irgendwo zwischen Unzufriedenheit und Unvereinbarkeit darzustellen, als einen positiven Gegenentwurf zu entwickeln.

Die Energie, die momentan immer wieder in parteiinterne Streitigkeiten fließt, wirkt destruktiv. Dabei ist der Streit an sich notwendig und gerechtfertigt. Allerdings sollten wir nicht über die Symbole streiten, sondern über die Fragen, die eigentlich dahinter stehen:  In welche Richtung wollen wir politisch? Wie definieren wir uns selbst? Sind wir liberal oder links – oder vielleicht linksliberal? Oder doch etwas ganz Anderes, Neues – Progressiv vielleicht? Haben wir uns nicht früher berechtigterweise geweigert, uns in das Links-Rechts-Schema pressen zu lassen und so gerne betont, wir seien “vorne”? Dann sollten wir uns darüber unterhalten, wo wir stehen und wo wir eigentlich hinwollen. Diese Partei hat durchaus Platz für linke wie auch für liberale Positionen.

Unterzeichner

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nutellaberliner

Mark Neis @einfachnurmark

Florian @farddizzle Deissenrieder

Wolfgang Britzl @wolfgang_britzl

Thomas Mayer @ResiduumMuc

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