Mittwoch, 19.02.2014
Top 1. Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Top 2. Unterrichtsqualität fördern heißt Unterrichtsausfall erfassen!
Antrag der Fraktion der CDU
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Top 3. Sanierungsstau in der Verkehrsinfrastruktur auflösen – Ergebnisse der Bodewig-Kommission umsetzen
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 4. Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 5. Keine Kappungsgrenze auf tönernen Füßen – Dialog mit Betroffenen suchen
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 6. Landesregierung muss Hilfen für von Armutszuwanderung betroffene Städte leichter zugänglich machen
Antrag der Fraktion der CDU
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 7. Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Top 8. Fragestunde
Hinweis: Aus der Fragestunde vom 29.01.2014
– Drucksache 16/4840 – ist noch die Mündliche Anfrage 34 zu beantworten.
Mündliche Anfragen
Top 9. Gesetz zur Änderung des Dritten Ausführungsgesetzes des Kinder- und Jugendhilfegesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Top 10. Vorschläge zu Fahrzeugstopp per Fernbedienung und automatisiertem Kennzeichenscan sind inakzeptabel – Auswüchse einer um sich greifenden technischen Überwachungsdoktrin verhindern!
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Nico Kern
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Top 11. Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (HintG NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung:
Top 12. Perspektiven der Jagd in Nordrhein-Westfalen – vertrauensvolle Zusammenarbeit von Landesregierung und Jägern erforderlich
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Hans Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Top 13. Kindertagespflege weiter professionalisieren und qualitativ absichern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
und
Entschließungsantrag Fraktion der CDU Fraktion der FDP Fraktion der Piraten
Drucksache 16/xxxx
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfelung: Zustimmung
Top 14. Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes durch Aufklärung und Schulungen verhindern!
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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