18.03.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5279.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.
18.03.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5276.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.03.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5277.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.03.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5280.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
In dieser Sitzung ging es u.a. um den geänderten “Hebammen-Antrag” von Olaf Wegner und den Giga-Liner Antrag von Nico Kern sowie Nutzung von Abstimmungstools/Redmine während der Plenarphase.
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18.03.2014
Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf
Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
18.03.2014
Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Drucksache 16/5265.pdf
Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Beteiligung der Fraktionen bei TatKraft-Tagen – nach welchem Verfahren werden die Abgeordneten des Landtags an den Veranstaltungen der Ministerpräsidentin beteiligt?
Kleine Anfrage 1947
Michele Marsching
03.02.2014
Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/5164 26.02.2014
Klobürstenfreie Zonen: Gefährliche Gebiete in NRW?
Kleine Anfrage 1946
Daniel Schwerd
03.02.2014
Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5190 06.03.2014
Waffenbesitz und Waffeneinsatz von Neonazis / Rechtsextremen in NRW
Kleine Anfrage 1944
Frank Herrmann und Marc Olejak
31.01.2014
Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5192 06.03.2014