04.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Hanns-Jörg Rohwedder zu den Folgen der EEG-Reform für NRW

Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6191
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

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Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download
 

 

Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen und drinnen! Wenn die FDP eine Aktuelle Stunde zur Energiepolitik beantragt, dann kann man sich wirklich auf etwas Schönes freuen. Weiterlesen ›

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04.07.2014 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

Plenarübersicht 64. Sitzung Landtag NRW

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04.07.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Transparenz im Parlament nicht erwünscht. Die Rede von Michele Marsching zu Abgeordnetengesetz


Mehr zu diesem TOP

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04.07.2014 by Daniel Schwerd — Keine Kommentare ↓

Update Landesmediengesetz NRW – Piraten wirken!

Mit einem Update durch die Piratenfraktion geht das neue Landesmediengesetz NRW an den Start. Der Gesetzentwurf wurde gestern abend gemeinsam von den Fraktionen SPD, Grünen und Piraten verabschiedet. Die Piratenfraktion hatte am Mittwoch mit einem gemeinsamen Änderungsantrag an mehreren Punkten einige wichtige Änderungen an dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf vorgenommen. Weiterlesen ›

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04.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 64. Plenarsitzung

Freitag, 4. Juli 2014 Weiterlesen ›

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03.07.2014 by Michele Marsching — 1 Kommentar ↓

Offenlegung der Nebentätigkeiten

Piraten in transparenten Westen im Landtag NRW

„Für eine vertrauensvolle Politik ist eine weiße Weste nicht gut genug. Wir wollen eine Politik in transparenter Weste“, sagt Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW und Transparenz-Beauftragter. Die Abgeordneten der Piratenfraktion NRW tragen deswegen heute als Zeichen hierfür durchsichtige Westen im Plenarsaal. Prompt kassierten sie wegen zu viel Transparenz eine Rüge. Hintergrund für das Tragen der transparenten Westen ist ein von SPD, CDU, Grüne und FDP eingebrachtes ungenaues Stufenmodell zur Offenlegung der Nebeneinkünfte. Weiterlesen ›

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03.07.2014 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

Plenarübersicht 63. Sitzung Landtag NRW

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03.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

1. Top Unterrichtung

durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014

in Verbindung damit

Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6086 direkte  Abstimmung

Unser 1. Redner: Dietmar Schulz

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen.  Für die Piraten spricht der Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal! Liebe Bürgerinnen und Bürger zuhause am Stream! Die Piratenfraktion schließt sich ausdrücklich dem Dank an alle Organisationen, Hilfsorganisationen und öffentlichen Kräfte wie auch der Anteilnahme für die zu Schaden gekommenen Menschen bis hin zu den Verstorbenen an. Die Wünsche der Landesregierung werden auch von den Piraten begleitet. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
03.07.2014 by Kai Schmalenbach — Keine Kommentare ↓

Wo gehört ein Abgeordneter während eines Plenartages hin?

PodiumDiese Frage existiert für mich nicht. Denn für mich ist die Antwort sonnenklar: Ein Abgeordneter gehört während eines Plenartages in den Plenarsaal. Er gehört nicht in eine Obleuterunde. Er gehört nicht auf eine Vernissage. Und er gehört erst recht nicht auf eine Podiumsdiskussion!

Offensichtlich sehen das Abgeordnete anderer Fraktionen anders: Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Homepage, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
03.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 63. Plenarsitzung

Donnerstag, 3. Juli 2014

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