09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Marc ‚Grumpy‘ Olejak zur Sicherung der Finanzierung von Frauenhäusern

Donnerstag, 11. September 2014

Top 12. Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6677

Unser Redner: Marc ‚Grumpy‘ Olejak

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Marc ‚Grumpy‘ Olejak

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion als erstem Redner Herrn Kollegen Olejak das Wort. Bitte, Herr Kollege.

Marc Olejak (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, auch im Stream! Es ist schön, dass das Haus auch um diese Uhrzeit, zu der wir diesen Antrag behandeln, so voll ist. Heute war auch ein besonderer Tag. Vor dem Landtag fand in diesem Zusammenhang eine sehr große Demonstration statt. Es hat mich sehr gefreut, dort auch mit den Frauen und Männern sprechen zu können, die sich für die Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen einsetzen. Ich gehe auch davon aus, dass es da noch jede Menge Folgegespräche geben wird. Weiterlesen ›

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09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“

Donnerstag, 11. September 2014

Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6678

Unser 2. Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte (Rede von Daniel Schwerd ab ca. 67:40 Min)

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! „Die Machenschaften der NSA, die Digitale Agenda der Bundesregierung, die Drohnenkriege der USA, die Arbeitsbedingungen beim Online-Versandhandel Amazon oder der Kampf um den Datenschutz  die Fragen der digitalen Gesellschaft sind in der Mitte der Gesellschaft und damit auch in der Mitte der Politik angekommen. Doch auch in dieser Mitte gibt es noch einige weiße Flecken. Einer dieser weißen Flecken ist leider auch meine Partei, die deutsche Sozialdemokratie.“ Weiterlesen ›

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Lukas Lamla zur Rückständigkeit der „Digitalen Agenda“

Donnerstag, 11. September 2014

Top 10. Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6678

Unser 1. Redner: Lukas Lamla

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte (Rede von Lukas Lamla ab 0:34 Min)

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Vizepräsident Oliver Keymis: Gut. Herr Kollege Lamla hat das Wort. Anstelle von Herrn Dr. Paul begründet Herr Lamla den Antrag. Bitte schön.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank für Ihre Spontanität. Ich hoffe, Sie sind bereit und angeschnallt. Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“ Auch 25 Jahre … Weiterlesen ›

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Torsten Sommer zur Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden Münster, Greven und dem Münsterland

Donnerstag, 11. September 2014

 

Top 8. Nach dem Jahrhundertregen in Münster, Greven und dem Münsterland – Jetzt die betroffenen Städte und Gemeinde nicht allein lassen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6633 direkte  Abstimmung

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung:
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Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download


Protokoll der Rede von Torsten Sommer

 

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Höne.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident!  Liebe Kolleginnen und Kollegen im Saal! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Zu den Anträgen von CDU und SPD haben wir beim letzten Tagesordnungspunkt schon vieles gesagt. Ich möchte mich da dem Kollegen Krüger anschließen: Da gelten die identisch vorgebrachten Argumente auch zu diesem Tagesordnungspunkt. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Torsten Sommer zur Finanziellen Hilfe für die unwettergeschädigten Gemeinden

Donnerstag, 11. September 2014

Top 7. Finanzielle Hilfen für die unwettergeschädigten Gemeinden, Städte und Kreise auf den Weg bringen – Soforthilfe und Unwetterfonds partnerschaftlich zwischen Land und Kommunen umsetzen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6632

direkte Abstimmung

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Höne.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich im Livestream! Zu den Schäden, die durch das Sturmtief Ela entstanden sind, haben wir von meinen Vorrednern schon einiges gehört. Das möchte ich nicht wiederholen. Das war keine schöne Sache. Die Kommunen, die davon betroffen waren, leiden noch immer darunter. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Olaf Wegner zur finanziellen Sicherung der Kindertageseinrichtungen

Donnerstag, 11. September 2014

 

Top 6. Kindertageseinrichtungen nicht im Stich lassen – finanzielle Auskömmlichkeit der Kindpauschalen zügig evaluieren und anpassen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6680

Unser Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download

Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Asch.  Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Ich möchte mich jetzt nicht in die Reihe der Schuldzuweisungen meiner Vorredner und vor allem meiner Vorrednerin einreihen, wer die Verantwortung für die Lage in den Kitas trägt. Es geht mir hier nicht darum, welche Regierung zu welcher Zeit Dinge falsch oder richtig gemacht hat. Es geht mir darum, festzustellen, dass die Situation in den Kindertageseinrichtungen nicht gut ist und dass daran etwas geändert werden muss. Darin sind wir uns wohl alle einig. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden
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Frank Herrmann zum Flüchtlingsaufnahmegesetz

Donnerstag, 11. September 2014

Top 5. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6689

1. Lesung

 

in Verbindung damit

Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/6671

direkte Abstimmung

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

 

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Stamp.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Herrmann das Wort.

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream! Herr Kruse, Sie hatten eben angemerkt, dass wir hier nur über vorliegende Anträge diskutieren. Das Thema „Sichere Herkunftsstaaten“ lasse ich deshalb weg, weil das sonst ausufern würde. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden
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Frank Herrmann zur Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge

Donnerstag, 11. September 2014

Top 4. Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6675

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Oliver Keymis: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Herrn Kollegen Herrmann das Wort.

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream!

(Unruhe  Glocke des Präsidenten)

Danke schön.

Das Thema unseres Antrages ist nicht neu. Der Anspruch auf medizinische Versorgung ist jedoch ein Grundrecht, welches sich aus der im Grundgesetz verankerten Garantie der Menschenwürde, dem Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit ableitet. Weiterlesen ›

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Oliver Bayer zum Stop der PKW-Maut in NRW

Donnerstag, 11. September 2014

Top 3. Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6631 direkte Abstimmung

 

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN: „Gegen die Entmündigung des Landes NRW: Schluss mit der bundesweiten City-Maut und alternativen Privatisierungsplänen.“

Drucksache 16/6754

 

in Verbindung damit

Der Bund muss seiner Verantwortung für die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen nachkommen – Anstatt der Pkw-Maut ist ein rechtssicheres und gerechtes Finanzierungkonzept für NRW notwendig

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/6670

 

Unser Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

 

Manuskript der Rede von Oliver Bayer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Besucher hier, am Stream und an den Mautautomaten,

morgen darf Bundes-stillstands-minister Dobrindt im Bundestag seinen Etat verteidigen.
Einen Etat, der bei tatsächlicher Umsetzung seiner PKW-Maut-Pläne auf Jahre hinweg für die anstehenden Aufgaben absolut unzureichend sein dürfte.

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz

Donnerstag, 11. September 2014

Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410

 

in Verbindung damit

Wissenschaftsgesetz (WissG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5747

Unser 2. Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlungen:

FDP-Änderungsantrag: Ablehnung

Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung

Wissenschaftsgesetz (WissG NRW): Zustimmung

 

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Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download
Videomitschnitt der kompletten Debatte (Rede von Oliver Bayer ab ca. 67:00 Min):

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

 

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bell.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Abgeordneter Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schultheis sagte bereits, wir würden jetzt beschließen. Er ist sich also nicht so sicher wie die Landesrektorenkonferenz, die heute Morgen sogar sagte, das Gesetz sei schon verabschiedet. Herr Schultheis, Sie erwähnten auch den Rahmenkodex „Gute Arbeit“. Ich sage, das wäre in der Gänze gar nicht nötig gewesen, wenn Sie das Personal wieder in den Landesdienst überführt hätten. Diese komplizierte Konstruktion ist letztendlich zwar halbwegs befriedigend, aber völlig unnötig. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden

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