09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann zur Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge

Donnerstag, 11. September 2014

Top 4. Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6675

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Oliver Keymis: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Herrn Kollegen Herrmann das Wort.

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream!

(Unruhe  Glocke des Präsidenten)

Danke schön.

Das Thema unseres Antrages ist nicht neu. Der Anspruch auf medizinische Versorgung ist jedoch ein Grundrecht, welches sich aus der im Grundgesetz verankerten Garantie der Menschenwürde, dem Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit ableitet. Weiterlesen ›

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09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zum Stop der PKW-Maut in NRW

Donnerstag, 11. September 2014

Top 3. Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6631 direkte Abstimmung

 

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN: „Gegen die Entmündigung des Landes NRW: Schluss mit der bundesweiten City-Maut und alternativen Privatisierungsplänen.“

Drucksache 16/6754

 

in Verbindung damit

Der Bund muss seiner Verantwortung für die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen nachkommen – Anstatt der Pkw-Maut ist ein rechtssicheres und gerechtes Finanzierungkonzept für NRW notwendig

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/6670

 

Unser Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

 

Manuskript der Rede von Oliver Bayer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Besucher hier, am Stream und an den Mautautomaten,

morgen darf Bundes-stillstands-minister Dobrindt im Bundestag seinen Etat verteidigen.
Einen Etat, der bei tatsächlicher Umsetzung seiner PKW-Maut-Pläne auf Jahre hinweg für die anstehenden Aufgaben absolut unzureichend sein dürfte.

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09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz

Donnerstag, 11. September 2014

Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410

 

in Verbindung damit

Wissenschaftsgesetz (WissG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5747

Unser 2. Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlungen:

FDP-Änderungsantrag: Ablehnung

Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung

Wissenschaftsgesetz (WissG NRW): Zustimmung

 

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download
Videomitschnitt der kompletten Debatte (Rede von Oliver Bayer ab ca. 67:00 Min):

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

 

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bell.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Abgeordneter Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schultheis sagte bereits, wir würden jetzt beschließen. Er ist sich also nicht so sicher wie die Landesrektorenkonferenz, die heute Morgen sogar sagte, das Gesetz sei schon verabschiedet. Herr Schultheis, Sie erwähnten auch den Rahmenkodex „Gute Arbeit“. Ich sage, das wäre in der Gänze gar nicht nötig gewesen, wenn Sie das Personal wieder in den Landesdienst überführt hätten. Diese komplizierte Konstruktion ist letztendlich zwar halbwegs befriedigend, aber völlig unnötig. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz

Donnerstag, 11. September 2014

Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410

 

in Verbindung damit

Wissenschaftsgesetz (WissG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5747

Unser 1. Redner: Joachim Paul

Abstimmungsempfehlungen:

FDP-Änderungsantrag: Ablehnung

Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung

Wissenschaftsgesetz (WissG NRW): Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download

Videomitschnitt der kompletten Debatte (die Rede von Joachim Paul ab ca. 41:40 m) :

Protokoll der Rede von Joachim Paul

Präsidentin Carina Gödecke: Danke, Frau Kollegin Freimuth.  Für die Piraten spricht Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und zu Hause! Herr Dr. Berger, den Begriff „intellektuelle Defensive“ aus Ihrem Mund zu hören, das war das Sahnehäubchen für meinen Tag. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching zum Körperschaftsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften

Mittwoch, 10. September 2014

Top 8. Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4151

Unser Redner: Michele Marsching

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download


Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Frau Kollegin Freimuth, weil Sie es gerade angesprochen haben, antworte ich direkt darauf: Wir haben intern noch relativ lange über den Gedanken geredet, der in unserer Fraktion vorherrschte, ob man nicht von dem Antrag zurücktreten sollte. Wir haben leider erst am letzten Dienstag endgültig darüber abstimmen können, ob wir den Gesetzentwurf noch mittragen oder nicht. Da ist die Abstimmung negativ ausgefallen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden
09.09.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 09.09.2014

In dieser Fraktionssitzung ging es vorwiegend um die Vorbereitung zum kommenden Plenum.


Unsere Anträge zum Plenum

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Kai Schmalenbach zum Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Mittwoch, 10. September 2014

Top 4. Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6676

Unser Redner: Kai Schmalenbach

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Präsidentin Carina Gödecke:

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Herrn Kollegen Schmalenbach das Wort.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! In Norwegen wurden 2013 doppelt so viele E-Autos wie in Deutschland zugelassen, Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zur Veränderung der Bauordnung um leichter mit Holz zu bauen

Mittwoch, 10. September 2014

Top 3. Bauen mit Holz erleichtern – Bauordnung Nordrhein-Westfalens ändern

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6687 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung (direkte Abstimmung) Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von  Oliver Bayerals Download

 

 

 

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneckenburger.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Bayer. Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Märchenfreunde! Sicherlich kennen Sie die Geschichte von den drei kleinen Schweinchen  ich meine jetzt niemanden von uns hier, sondern das Märchen : (Heiterkeit von Dietmar Schulz [PIRATEN]) Ein Haus aus Stroh macht froh, ist aber nicht sicher. Ein Haus aus Holz macht stolz, ist aber nicht sicher. Ein Haus aus Stein, das muss es sein.  Es ist klar: Wer bei etwas so Wichtigem wie dem eigenen Heim an der falschen Stelle spart, muss sich nicht wundern, wenn der böse Wolf das Haus einfach wegpustet. Das ist genauso wie beim Landeshaushalt. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen in die Beschäftigung

Mittwoch, 10. September 2014

 

Top 2. Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in NRW verbessern – Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt muss Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung haben

Antrag der Fraktion der  FDP

Drucksache 16/6681

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download

Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer hier im Saal und natürlich  wie immer  im Stream! Lieber Uli Alda, erst einmal vielen Dank für den Antrag. Man ist von der FDP nicht immer Anträge gewohnt, die die Perspektive von Arbeitssuchenden oder deren Berücksichtigung so in den Mittelpunkt stellen. Ich finde es jedoch gut, dass ihr es diesmal macht. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014

Mittwoch, 10. September 2014

Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688

in Verbindung damit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500

und

Ergänzung Drucksache 16/6710

und

Finanzplanung 2014 bis 2018 mit Finanzbericht 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/6501

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2015 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 – GFG 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6502

Unser Redner: Joachim Paul

Abstimmungsempfehlungen: Ausschussüberweisung

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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und zu Hause! Wir haben gerade viel über Zahlen und die Versäumnisse der Landesregierung gehört. Vielen Kritikpunkten stimmen wir uneingeschränkt zu. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden

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