16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zum flächendeckenden Ausbau des mobilen Internets

Donnerstag, 18. Dezember 2014

 

Top 3. Mobiles Internet flächendeckend ausbauen – Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7473

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Entschließungsantrag der Piraten

Drucksache 16/7627
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

MdL Daniel Schwerd I Foto A. KnipschildUnser Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Daniel Schwerd*) (PIRATEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher! Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, so kann man es nicht machen. Das Thema ist zu wichtig, um es in dieser Form abzukanzeln. Eine Idee aus der Zeitung, schlampig recherchiert, mit einem Begründungstext aus der CDU-Phrasendreschmaschine –

(Zurufe von der CDU: Oh!) Weiterlesen ›

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16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper zu den Empfehlungen des „Runden Tisches G8/G9“

Donnerstag, 18. Dezember 2014

 

Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Empfehlungen des „Runden Tisches G8/G9“

Einbringung

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und Fraktion Bündnis 90/Grüne
Drucksache 16/7612
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der PIRATEN
Drucksache 16/7633
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7635
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Monika Pieper MdL / Foto A.KnipschildUnser Rednerin: Monika Pieper
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Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Besucher! Gleich vorweg: Liebe Kollegin Beer, ich habe an keiner Stelle gesagt, dass das, was die Bürgerinitiativen wollen, der Stein der Weisen ist. Ich habe immer ganz deutlich gesagt: Das ist nicht der Weg, den wir gehen wollen. Weiterlesen ›

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16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner zur finanziellen Beteiligung von NRW an den Kosten für die Ausbildung von Altenpfleger/innen

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 11. Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6092
Mdl Olaf Wegner/Foto A.KnipschildUnser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und der Letzte auf der Tribüne!

(Minister Michael Groschek: Aber nicht der Allerletzte! – Heiterkeit)

Aus unserem Änderungsantrag geht wahrscheinlich schon klar hervor, was wir an diesem Gesetz kritisieren. Es sind nur drei Ziffern, die Zahl 340. Wir möchten dort gerne 540 € stehen haben. Warum? Ganz einfach. Krankenpflegeseminare erhalten pro Schüler 540 € pro Monat. Altenpflegeseminare erhalten seit 2006 nur 280 €. Davor haben sie 317 € erhalten. Diese 280 € reichen nicht aus, um die Qualität der Ausbildung sicherzustellen. Selbst die Qualitätsansprüche, die die Schulen 2006 hatten, sind heute mit 280 € nicht mehr zu erreichen. Weiterlesen ›

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16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner zur bedarfsgerechten Verteilung der Mittel für Bildungs – und Teilhabeleistungen

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 10. Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG-SGB II NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6636
Mdl Olaf Wegner/Foto A.KnipschildUnser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wenn man als Letzter zu einem Gesetzentwurf redet, dem eigentlich alle zustimmen, ist fast schon immer alles gesagt worden. Ich möchte auch nicht alles wiederholen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Lukas Lamla zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 9. Gesetz zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6637
Lukas Lamla | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit schon vor meiner Rede. Das Kulturfördergesetz – man kann es so sagen – ist eine geplatzte Blase. Es wurde der Kunst- und Kulturlandschaft als Mittel gegen den Druck aus Richtung der Finanzpolitik angekündigt. Viel wurde über Regelungen und die Absicherung von Kulturaufgaben im Land und in den Kommunen gesprochen, und viel wurde versprochen. Übrig geblieben ist nicht viel, teils aus nachvollziehbaren Gründen, die mit der Landesverfassung zu begründen sind. Dem Kulturfördergesetz die Zähne gezogen haben aber die rot-grünen Finanzpolitiker;

(Beifall von den PIRATEN – Vereinzelt Beifall von der FDP) Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
16.12.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zum Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und Jugendstrafvollzugsgesetzes

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/5413 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 16/7579
Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal oder daheim! Wir haben soeben in Bezug auf den heute in zweiter Lesung zu beratenden Gesetzentwurf Kritik vonseiten der Kollegin Hanses im Hinblick auf den Verfahrensablauf vernommen, und zwar insofern, als wir Piraten und die FDP heute Änderungsanträge eingebracht haben – gerade eben erst. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Rechtsausschuss (A14), Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann über den Vollzug der Abschiebungshaft in NRW

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 8. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7545
MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger im Stream! Flüchtlinge sind keine Strafgefangenen; und sie einzusperren wie verurteilte Kriminelle, widerspricht der Menschenwürde und geltendem Recht. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6125
und
Drucksache 16/7555
MdL Michele Marsching Foto A.KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching:

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Worum es geht, haben die anderen Fraktionen wieder einmal vorweggenommen: den Umgang mit öffentlichen Fördermitteln für persönliche Mitarbeiter, die Möglichkeit, Budgets auch zeitversetzt zu nutzen, und das Verbot der Beschäftigung von Verwandten dritten Grades. – Ich möchte jetzt nicht die ganze Historie wiederholen. Wen das interessiert, der kann sich gerne auf unserer Webseite versorgen oder im entsprechenden Plenarprotokoll vom 10. Juli 2013 nachlesen. Ein wenig Kritik muss ich trotzdem anbringen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zur Änderung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Gesetzentwurf der Fraktion der  SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7147
und
Drucksache 16/7554
Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Grunderwerbsteuer erhöhen: Wir beraten hier ein Gesetz, welches ein weiterer Bestandteil des Finanz-Tetris dieser Landesregierung sein wird. Löcher müssen gestopft werden. Wo diese Löcher genau sind, weiß man nicht, aber Hauptsache ist, dass die Tetrisklötze herunterfallen. Das ist in diesem Fall das erwartete Volumen von 400 Millionen € jährlich an erhöhter Grunderwerbsteuereinnahme. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zum Landesmediengesetz und Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 4. Gesetz zur Zustimmung zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/7091 (Neudruck)
und
Drucksache 16/7553
Mdl Daniel Schwerd/Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Daniel Schwerd (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! George Bernhard Shaw sagte mal: Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer. – Da zu den Inhalten des heute zu verabschiedenden Gesetzes von meinen sehr verehrten Vorrednern bereits alles Denkbare gesagt worden ist, möchte ich versuchen, was dem Verdacht Shaws widerspricht, nämlich mich kurzzufassen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden

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