16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner zur bedarfsgerechten Verteilung der Mittel für Bildungs – und Teilhabeleistungen

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 10. Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG-SGB II NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6636
Mdl Olaf Wegner/Foto A.KnipschildUnser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wenn man als Letzter zu einem Gesetzentwurf redet, dem eigentlich alle zustimmen, ist fast schon immer alles gesagt worden. Ich möchte auch nicht alles wiederholen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Lukas Lamla zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 9. Gesetz zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6637
Lukas Lamla | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit schon vor meiner Rede. Das Kulturfördergesetz – man kann es so sagen – ist eine geplatzte Blase. Es wurde der Kunst- und Kulturlandschaft als Mittel gegen den Druck aus Richtung der Finanzpolitik angekündigt. Viel wurde über Regelungen und die Absicherung von Kulturaufgaben im Land und in den Kommunen gesprochen, und viel wurde versprochen. Übrig geblieben ist nicht viel, teils aus nachvollziehbaren Gründen, die mit der Landesverfassung zu begründen sind. Dem Kulturfördergesetz die Zähne gezogen haben aber die rot-grünen Finanzpolitiker;

(Beifall von den PIRATEN – Vereinzelt Beifall von der FDP) Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
16.12.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zum Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und Jugendstrafvollzugsgesetzes

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/5413 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 16/7579
Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal oder daheim! Wir haben soeben in Bezug auf den heute in zweiter Lesung zu beratenden Gesetzentwurf Kritik vonseiten der Kollegin Hanses im Hinblick auf den Verfahrensablauf vernommen, und zwar insofern, als wir Piraten und die FDP heute Änderungsanträge eingebracht haben – gerade eben erst. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Rechtsausschuss (A14), Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann über den Vollzug der Abschiebungshaft in NRW

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 8. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7545
MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger im Stream! Flüchtlinge sind keine Strafgefangenen; und sie einzusperren wie verurteilte Kriminelle, widerspricht der Menschenwürde und geltendem Recht. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6125
und
Drucksache 16/7555
MdL Michele Marsching Foto A.KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching:

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Worum es geht, haben die anderen Fraktionen wieder einmal vorweggenommen: den Umgang mit öffentlichen Fördermitteln für persönliche Mitarbeiter, die Möglichkeit, Budgets auch zeitversetzt zu nutzen, und das Verbot der Beschäftigung von Verwandten dritten Grades. – Ich möchte jetzt nicht die ganze Historie wiederholen. Wen das interessiert, der kann sich gerne auf unserer Webseite versorgen oder im entsprechenden Plenarprotokoll vom 10. Juli 2013 nachlesen. Ein wenig Kritik muss ich trotzdem anbringen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zur Änderung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Gesetzentwurf der Fraktion der  SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7147
und
Drucksache 16/7554
Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Grunderwerbsteuer erhöhen: Wir beraten hier ein Gesetz, welches ein weiterer Bestandteil des Finanz-Tetris dieser Landesregierung sein wird. Löcher müssen gestopft werden. Wo diese Löcher genau sind, weiß man nicht, aber Hauptsache ist, dass die Tetrisklötze herunterfallen. Das ist in diesem Fall das erwartete Volumen von 400 Millionen € jährlich an erhöhter Grunderwerbsteuereinnahme. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zum Landesmediengesetz und Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 4. Gesetz zur Zustimmung zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/7091 (Neudruck)
und
Drucksache 16/7553
Mdl Daniel Schwerd/Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Daniel Schwerd (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! George Bernhard Shaw sagte mal: Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer. – Da zu den Inhalten des heute zu verabschiedenden Gesetzes von meinen sehr verehrten Vorrednern bereits alles Denkbare gesagt worden ist, möchte ich versuchen, was dem Verdacht Shaws widerspricht, nämlich mich kurzzufassen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching zum Schulgesetz

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7544
Michele Marsching| Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching:

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Sehr geehrte Frau Beer, Sie haben sich gewünscht, dass ich das Konfliktpotenzial meiner Rede absenke. Den Gefallen kann ich Ihnen leider nicht tun. Wir befinden uns aber erst in der ersten Lesung. Da darf man noch ein bisschen frisch, fromm, fröhlich, frei von der Leber reden, und das möchte ich jetzt auch tun. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
16.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann über die Abschiebung von Flüchtlingen in die Kälte

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 2.

Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)

Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs.1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7543
MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören


Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
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Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download
Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, es passt nicht zusammen, dass wir den großen Showdown rund um die Flüchtlingsaufnahme gemeinsam mit unserem Antrag für einen Abschiebestopp während der Wintermonate beraten. Es ist sehr schade, dass anscheinend an beiden Plenartagen nicht einmal eine halbe Stunde mehr Zeit da war –

(Beifall von den PIRATEN)

ein bisschen mehr Zeit, um die Situation von Geflüchteten in Deutschland und die Situation in angeblich sicheren Herkunftsstaaten zu beraten. Das wären diese Menschen schon wert gewesen.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden
16.12.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Unsere Anträge kurz vor Weihnachten

Unsere Anträge im zweiten Dezember-Plenum (17./18. Dezember 2014): Keine Abschiebung in die Kälte und Jungen fit für die Zukunft machen!

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen

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