27.01.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zur Gemeindeordnung

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 5. Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6091

2. Lesung

MdL Torsten Sommer | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören

 

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download


Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal und auf der Zuschauertribüne sowie im Stream! Wir reden über ein Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Das hört sich erst einmal sehr verwaltungstechnisch und trocken an. Dahinter steht eine Änderung, die es kommunalen Unternehmen und den Kommunen, die dahinterstehen, gestatten soll, in der Besetzung der Aufsichtsratsmandate von einer Drittelparität auf eine Vollparität zu wechseln. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
27.01.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 4. Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2891
Mdl Dirk Schatz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
(Redebeitrag von Dirk Schatz ab ca. 17’45 Min)

 
Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Protokoll der Rede von Dirk Schatz (folgt)

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
27.01.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zur Rettung des Kulturbestandes in NRW

Mittwoch, 28. Januar  2015

 

TOP 3. Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7778
direkte   Abstimmung
Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung:
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören


Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download
Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz (folgt)
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Lieber Kollege Prof. Sternberg, was die Anträge angeht: Mein Intro war, sich mit dem Antrag der FDP zu befassen und hinsichtlich der Ziffern 4 bis 6 des Beschlussteils genau das festzustellen, was Sie in Bezug auf unseren Antrag gesagt haben, nämlich, dass diese Ziffern ausdrücklich Dinge vorwegnehmen, die der runde Tisch erst noch evaluieren möchte, herausfinden möchte, zu denen er gegebenenfalls Empfehlungen aussprechen und beschließen möchte. – Sei es drum. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kultur- und Medien (A12), Reden
27.01.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in allen Landesteilen

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 2. Hausärztliche  Versorgung in allen Landesteilen sicherstellen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/3232

in Verbindung   damit
Entschließungsantrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5491
Unser MdL Oliver Bayer | Foto Tobias M. EckrichRedner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

 
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Liebe Patienten! Die hier zugrunde liegende Frage lautet: Wird es in Zukunft noch ausreichend Hausärzte geben, können Bernd und Berta auch in 25 Jahren noch in Beelen oder in Everswinkel einen Hausarzt aufsuchen, oder wird die hausärztliche Versorgung ausschließlich in Städten möglich sein? Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Oliver Bayer, Reden
27.01.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

Mittwoch, 28. Janu 2015

 

TOP 1. NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

Antrag der Fraktion der   SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / der Fraktion der   FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7799

direkte Abstimmung
Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von  Joachim Paul anhören

 
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download

Protokoll der Rede von Joachim Paul

 

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Aus innerer Überzeugung und aus kritischem Bewusstsein heraus sind wir Piraten gern Teil dieser gemeinsamen Resolution des Landtages von Nordrhein-Westfalen. Unseren französischen Freunden möchte ich ganz ausdrücklich und von Herzen sagen, dass wir uns mit euch und der ebenfalls um Weltoffenheit ringenden französischen Gesellschaft solidarisch erklären.

(Beifall von allen Fraktionen und von der Regierungsbank) Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Reden
27.01.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Resolution – NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

27.01.2015

 

Resolution – NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

 

Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16/7799.pdf

Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05), Joachim Paul
27.01.2015 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 27.01.2015

In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir die anstehenden Plenartage vor.

Audiomitschnitt der Sitzung anhören

[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=49357968d3254c79b57d9c72e8754cda&download]
Audiomitschnitt der Sitzung als Download

Live-Protokoll der Sitzung

Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage
26.01.2015 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Arbeitskreis 1: Mumble-Sitzung vom 26.01.2015

Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Kinder, Jugend, Sport, Integration
Audiomitschnitt der Sitzung anhören

[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=70376990eeac8b183675e47d0c200aa7&download]

Audiomitschnitt der Sitzung als Download

Protokolle von AK1

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
26.01.2015 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Arbeitskreis 4: Sitzung vom 26.01.2015

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP

Protokoll der Sitzung

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Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
26.01.2015 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten

Aktuelle Stunde am Freitag, 30. Januar 2015, auf Antrag der Piratenfraktion NRW:

Im Rahmen der Aktuellen Stunde wird der Landtag darüber beraten, ob die von der Landesregierung vorgeschlagene Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen geeignet ist, für mehr Sicherheit zu sorgen. Sind muslimische Verbände ausreichend bei der Prävention eingebunden? Sind Perspektivlosigkeit und Repressionsmaßnahmen ein Nährboden für Radikalisierung? Die Piraten fordern statt weiterer Repressalien eindeutige Integrations- und Deradikalisierungsmaßnahmen.

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss:

„Wir haben die Aktuelle Stunde beantragt, weil uns das Sicherheitskonzept von Minister Jäger zu einseitig ist. Seine Ideenlosigkeit ist enttäuschend. Immer nur mehr Repression, mehr Polizei und noch mehr Überwachung ist der falsche Weg. Das ‚International Centre for the Study of Radicalisation’ zeigt: Rückkehrer radikalisieren sich oft erst nach ihrer Rückkehr, weil sie sich nicht wieder in der Gesellschaft einfinden können. Ein rundes Sicherheitskonzept würde hier ansetzen und Maßnahmen zur Wiedereingliederung von nicht straffällig gewordenen Rückkehrern liefern.

Der Landtag muss deshalb darüber diskutieren, ob nicht Perspektivlosigkeit und Repressionsmaßnahmen einen Nährboden für Radikalisierung darstellen und ob nicht Integrations- und Deradikalisierungsmaßnahmen für mehr Sicherheit sorgen können.“

 

Antrag auf die Aktuelle Stunde, Drucksache 16/7816, im Download

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

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