Mittwoch, 19.02.2014 Top 5. Keine Kappungsgrenze auf tönernen Füßen – Dialog mit Betroffenen suchen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5034 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver…
Blog-Archive
Monika Pieper über Chancengleichheit von Schülern mit Teilleistungsschwächen
Mittwoch, 19.02.2014 Top 4. Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5028 Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
Oliver Bayer zum Sanierungsstau der Verkehrsinfrastruktur
Mittwoch, 19.02.2014 Top 3. Sanierungsstau in der Verkehrsinfrastruktur auflösen – Ergebnisse der Bodewig-Kommission umsetzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5032 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Monika Pieper über Förderung der Unterrichtsqualität durch Erfassung vom Unterrichtsausfall
Mittwoch, 19.02.2014 Top 2. Unterrichtsqualität fördern heißt Unterrichtsausfall erfassen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5043 Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download Nachtrag zur Rede…
Nico Kern zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht
Freitag, 31. Januar 2014 Top 4. EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4815 Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Frank Herrmann zu flächendeckender Videoüberwachung
Freitag, 31. Januar 2014 Top 6. Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Große Anfrage 7 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3573 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4627 Unser Redner: Frank Herrmann Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören…
Getagged mit: Industrie, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Michele Marsching über „Karenzzeit“ für Regierungsmitglieder
Freitag, 31. Januar 2014 Top 5. „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder in Anlehnung an EU-Recht einführen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4816 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (die 2. Rede von…
Daniel Schwerd zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht
Unser 1. Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd: Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne und am…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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Hanns-Jörg Rohwedder zu verbessertem Recycling in den Kommunen von NRW
Freitag, 31. Januar 2014 Top 3. Nutzung eines Recyclingquoten-Benchmarkings zur Steigerung von Recyclingaktivitäten in den Kommunen Nordrhein-Westfalens Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4830 Unser Redner: Hanns Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns Jörg Rohwedder anhören…
Getagged mit: Mobilität
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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