Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 6. Beschlusslage des Landtags beachten: Presse-Grosso-Vertriebssystem landesrechtlich absichern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3451 Block I Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd…
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Presse-Grosso-Vertriebssystem
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wachstum und Wohlstand
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 5. Für Wachstum und Wohlstand – Landesregierung muss Industriestandort stärken statt ihn durch Bürokratie und Abgabenlast zu schwächen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4154 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel…
Getagged mit: Breitband, Energiewende, Industrie, Kultur, Kunst
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Block I 1. Lesung in Verbindung damit Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz…
Getagged mit: Flüchtlinge, Überwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 3. Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4020 in Verbindung damit Jugendmedienschutz und…
Plenarrede: Joachim Paul zu Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 2. Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1255 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4086 Block I 2. Lesung in Verbindung damit Finger weg…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Plenarrede: Frank Herrmann zu direkter Demokratie
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 11. Direkte Demokratie muss bürgerfreundlich und rechtssicher sein! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2116 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3493 Unser Redner : Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, d.h. Ablehnung der Beschlussempfehlung des…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Umstellung von landeseigenen Gebäuden auf Öko-Strom
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 10. Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4161 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Wir fordern, dass die…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Simone Brand zu Tarifbruch bei Outokumpu in Bochum
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 8. E i l a n t r a g Tarifbruch bei Outokumpu beschädigt das Vertrauen zwischen den Sozialpartnern Eilantrag auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4212…
Plenarrede: Monika Pieper zu Problem des Analphabetismus
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 7. Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4152 Unsere Rednerin: Monika Pieper Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der…
Plenarrede: Torsten Sommer zu Saktionen bei Hartz 4 Empfängern
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 5. Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4162 Unser Redner: Torsten Sommer Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen…