Mittwoch, 9. April 2014 Top 15. Schulden abbauen – finanzielle Handlungsspielräume sichern! Die neue Bundesregierung muss sich zu einem Altschuldenfonds für Länder und Kommunen bekennen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5483 direkte Abstimmung…
Blog-Archive
Nico Kern zum trocken legen des Parteispendensumpf bei der Evonik Affäre
Mittwoch, 9. April 2014 Top 14. Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5475 direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der…
Olaf Wegner über Verteilungsgerechtigkeit zugunsten der Kommunen bei Kosten für Unterkünfte
Mittwoch, 9. April 2014 Top 13. Die Landesregierung muss zugunsten der Kommunen für Verteilungsgerechtigkeit bei der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5445 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der…
Dietmar Schulz über die Erfolgreiche Bekämpfung von Steuerkriminalität in NRW
Mittwoch, 9. April 2014 Top 12. Bekämpfung von Steuerkriminalität in NRW erfolgreich – Steuergerechtigkeit und automatischer Datenaustausch muss Standard werden! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5480 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung:…
Dietmar Schulz zur Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 10. Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5477 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Oliver Bayer zur Neuregelung von Wohnungsaufsichtsrechts und Wohnraumrecht
Mittwoch, 9. April 2014 Top 8. Gesetz zur Neuregelung des Wohnungsaufsichtsrechts und einer wohnraumrechtlichen Vorschrift Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4379 und Berichtigung Drucksache 16/4459 Beschlussempfehlungund Bericht des Ausschuss für Bauen,Wohnen, Stadtentwicklungund Verkehr Drucksache 16/5494 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Lukas Lamla über die Einführung von motorischen Tests in Grundschulen
Mittwoch, 9. April 2014 Top 7. Fit durch Sport – Einführung von motorischen Tests in Grundschulen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5469 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Lukas…
Monika Pieper zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW
Mittwoch, 9. April 2014 Top 6. Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung schulgesetzlicher Vorschriften (10. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4807 Beschlussempfehlungund Berichtdes Ausschussesfür…
Simone Brand über die Zukunft des ländlichen Raums in NRW
Mittwoch, 9. April 2014 Top 5. Zukunft des ländlichen Raums in Nordrhein-Westfalen – Chancen erkennen, Herausforderungen meistern Große Anfrage 5 der Fraktion der FDP Drucksache 16/2648 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4184 Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Dietmar Schulz zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes
Mittwoch, 9. April 2014 Top 4. Gesetz zur Regelung des Vollzugwegs der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5413 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt…