Mittwoch, 29. April 2015 6. Gesetz zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6866 Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der…
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Frank Herrmann gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
Mittwoch, 29. April 2015 5. Nordrhein-Westfalen leistet „digitalen Widerstand“: Keine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8450 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Der EuGH und das Bundesverfassungsgericht haben die anlasslose, massenhafte Vorratsdatenspeicherung zu Recht…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden
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Stefan Fricke zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG)
Mittwoch, 29. April 2015 4. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG) Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/8458 Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke…
Hanns-Jörg Rohwedder zur Diskriminierung von Braunkohlekraftwerken
Mittwoch, 29. April 2015 3. Nordrhein-Westfalen muss Energieland bleiben – keine Diskriminierung von Braunkohlekraftwerken durch „nationalen Klimaschutzbeitrag“ Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8455 Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der…
Michele Marsching zur Sicherung von Schullaufbahnen (12. Schulrechtsänderungsgesetz)
Mittwoch, 29. April 2015 2. Gesetz zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts (12. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8441 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung:…
Daniel Schwerd zum Schutz von Unternehmen vor Wirtschaftsspionage
Mittwoch, 29. April 2015 1. Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8531 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download …
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Joachim Paul zum Schutz von Unternehmen vor Wirtschaftsspionage
Mittwoch, 29. April 2015 1. Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8531 Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download …
Getagged mit: Edward Snowden, Innenpolitik, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Joachim Paul, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Fraktionssitzung vom 28.04.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir die anstehenden Plenartage vor.
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VIDEO Vortrag Prof. Dr. Gunter Dueck Zukunft der Arbeit – Auswirkungen auf die Schuldenbremse
Zum Hintergrund der Veranstaltung und zu Person von Prof. Dr. Dueck