Plenarsitzung 14 vom 28. November 2012 Kai Schmalenbach zu TOP 1: Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1543 In Verbindung mit: MKULNV –…
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Plenarrede: Schmalenbach zu Strom-Versorgungssicherheit
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14. Plenarsitzung, 28. November 2012
14. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Mittwoch 28.11.2012 Tagesordnung TOP 1. Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern. Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1543 Unser 1. Redner:…
Fraktionssitzung vom 27.11.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Ergebnisse des Bundesparteitages besprochen sowie die Reaktionen dazu ausgetauscht. Zusammen mit den verantwortlichen Fraktionsreferenten Dr. Robert Arnold und Matthias Bock haben die Teilnehmer über das Beratungsverfahren Haushalt 2013 diskutiert und abgestimmt. Die kommende Plenarwoche wurde detailliert…
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Fraktionssitzung vom 27.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat die Ergebnisse des Bundesparteitages besprochen sowie die Reaktionen dazu ausgetauscht. Zusammen mit den verantwortlichen Fraktionsreferenten Dr. Robert Arnold und Matthias Bock haben die Teilnehmer über das Beratungsverfahren Haushalt 2013 diskutiert und abgestimmt. Die…
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Fraktionssitzung vom 20.11.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt: Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag zu verweisten Werken Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz Antrag…
Fraktionssitzung vom 20.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt: Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag zu verweisten Werken…
Vortrag Open Budget 2.0 Prof. Dr. Jörn von Lucke
Prof. Lucke referiert über sein Gutachten „Open Budget 2.0 und Open Budget Data“ und moderne Best-Pratice-Beispiele in Bezug auf offene Haushalte und moderne Verwaltungsstrukturen. Im Anschluss an den Vortrag diskutiert er zusammen mit den 20 Piraten Ideen und Thesen zum…
Fraktionssitzung vom 13.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Auswertung der Plenartage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung. Auffällig war, dass die Regierung oft Bezug auf die Reden der Piratenfraktion genommen hat. Die Fraktion hat sich dagegen entschieden, bereits jetzt einen Antrag zum Thema…
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Fraktionssitzung vom 13.11.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Auswertung der Plenartage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung. Auffällig war, dass die Regierung oft Bezug auf die Reden der Piratenfraktion genommen hat. Die Fraktion hat sich dagegen entschieden, bereits jetzt einen Antrag zum Thema…
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Plenarrede: Schmalenbach zu Abschaltung vom Kraftwerk Datteln I-III
Plenarsitzung 13 vom 9. November Kai Schmalenbach zu Top 9: Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I-III? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1046 Mitschnitt der Rede Redeprotokoll: Sehr geehrter…
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