Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 11. Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag PIRATEN Drucksache 16/3241 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach „Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auch in NRW die Voraussetzungen für die Beteiligung der…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Förderung der Bürgerenergieprojekte
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Simone Brand zu Kontrolle der Biolebensmittelproduktion
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 10. Arbeit der Biokontrollstellen überprüfen. Lebensmittelsicherheit stärken Antrag CDU Drucksache 16/3250 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Bei Einzelabstimmung kann man dem letzten Punkt zustimmen, ansonsten abzulehnen …
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulfreiheit
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 9. Rückabwicklung der Hochschulfreiheit: Kein Staatsdiktat am Parlament vorbei Antrag FDP Drucksache 16/3235 Block I Unser Redner: Joachim Paul Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur…
Getagged mit: Open Access, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Plenarrede: Simone Brand zu Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 8. Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/177 Beschlussempfehlung / Bericht: Drucksache 16/3252 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 6. Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2148 2. Lesung Block II Unsere Redner: Dirk Entwurf Landesregierung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entwurf Piraten: ist zurückgezogen Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes / Drucksache…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Transparenzgesetz
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen.…
Getagged mit: Industrie, Open Data, Open Source
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Michele Marsching zu Transparenzgesetz
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das…
Getagged mit: Industrie, Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Reden
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Plenarrede: Michele Marsching zu Bundeswehrbekenntnis
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 4. Zur Bundeswehr bekennen, gesamtgesellschaftliche Verankerung unterstützen, öffentlicher Abwertung entgegenwirken Antrag FDP Drucksache 16/3237 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Plenarrede: Monika Pieper zu Verantwortung der Regierung bei Inklusion
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 3. Die Landesregierung muss Finanzverantwortung bei der „Inklusion“ übernehmen Antrag CDU Drucksache 16/3233 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper…
Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Schulentwicklung in der Sekundarstufe I
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 2. Schulkonsens wirkt – Schulentwicklung in der Sekundarstufe I Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3224 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski…