Zum Terroranschlag auf die französische Satire-Zeitschrift ›Charlie Hebdo‹ in Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner: Die Morde von Paris schockieren und erfüllen uns mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Der…
Wir sind angetreten, um es anders zu machen. Um den Parlamentarismus bürgerfreundlicher zu gestalten. Und da für uns 5 Minuten ehrliche und offene Debatte wichtiger sind, als 40 Minuten Schaumschlägerei, haben wir uns dazu entschlossen, die heutige Rede zum Haushalt…
Die Piratenfraktion in NRW schlägt dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags insgesamt sechs Haushaltsänderungsanträge im Bereich der Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge vor. Neu einrichten möchten wir ein dezentrales Beschwerdemanagement in den Landeseinrichtungen, angelehnt an den sächsischen Heim-TÜV, und wir…
Anfang Dezember steht die nächste Plenarsitzung an. Großes Thema: der Landeshaushalt 2015. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE! Heute, Freitag, 21.11.2014, ab 19 Uhr, Mumble – NRW-Server, Raum „Fraktion NRW“ In unserer Online-Fraktionssitzung…
Aktuelle Recherchen, veröffentlicht von Süddeutscher Zeitung und NDR, zeigen einmal mehr, wie richtig wir mit unserer Forderung nach schnellstmöglichem Ausstieg aus der nuklearen Energieproduktion auf allen Ebenen liegen. Die erwarteten Mengen von Atomabfall „mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung“ haben sich plötzlich und…
Der Kreon hier im Landtag NRW hat den Unsinn der Maut-Pläne zum Überwachungsmonster schön zusammengefasst. Source: grumpyoldman
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur, Medien Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=9cdd9b033c13c0ef743d3922f52e9530&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download
Verarbeitung nicht landwirtschaftlicher Abfälle in Biogasanlagen in NRW Kleine Anfrage 2545 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6426 29.07.2014 Antwort MKULNV Drucksache 16/6667 02.09.2014
Unter diesem Motto läuft seit der letzten Winterpause beim Sportverein Teutonia Ehrenfeld ein großartiges Projekt. In der dritten Mannschaft der Fußballabteilung kicken viele Spieler aus dem gegenüberliegenden Asylbewerberheim. Die jungen Männer nehmen mit Begeisterung wahr in der Situation, in der…
Heute diskutierte der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags über die aktuelle Situation in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes. Es ist ziemlich offensichtlich, dass das System der Flüchtlingsaufnahme in NRW immer noch mangelhaft ist und z.B. schon wenige Krankheitsfälle, wie sie auch in…