Am Montag hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin sein Konzept für eine PKW-Maut vorgestellt. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtags NRW, Carsten Spengler und Ralf Muschall haben nach der Pressekonferenz gemeinsam die Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein…
Blog-Archive
Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein Placebo.
Getagged mit: Datenschutz, Maut, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Medien, Oliver Bayer, ÖPNV, Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Medien, Oliver Bayer, ÖPNV, Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
Plenarübersicht 64. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge und Statements:
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Update Landesmediengesetz NRW – Piraten wirken!
Mit einem Update durch die Piratenfraktion geht das neue Landesmediengesetz NRW an den Start. Der Gesetzentwurf wurde gestern abend gemeinsam von den Fraktionen SPD, Grünen und Piraten verabschiedet. Die Piratenfraktion hatte am Mittwoch mit einem gemeinsamen Änderungsantrag an mehreren Punkten einige wichtige…
Getagged mit: Netzneutralität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Offenlegung der Nebentätigkeiten
Piraten in transparenten Westen im Landtag NRW „Für eine vertrauensvolle Politik ist eine weiße Weste nicht gut genug. Wir wollen eine Politik in transparenter Weste“, sagt Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW und Transparenz-Beauftragter. Die Abgeordneten der Piratenfraktion…
Getagged mit: Fracking, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Pressemitteilungen
Plenarübersicht 63. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Atommüll: Berichte müssen transparent sein!
Zur Entscheidung des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW über die Räumung des AVR-Behälterlagers im Forschungszentrum Jülich sagt Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Endlich hat Minister Duin ein Einsehen und erkennt,…
Getagged mit: Industrie, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Plenarübersicht 62. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge:
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Beamtenbesoldung: Gutsherrenart muss ein Ende haben
Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW Zur heutigen Debatte über die Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW zu…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Zeit zu Handeln
Bekämpfung von Menschenhandel nur mit Stärkung der Menschenrechte möglich Öffentliche Anhörung im Innenausschuss, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation sowie Integrationsausschuss Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich –…
Unsere Anträge im Juli
Folgende Anträge haben wir für die bevorstehende Plenarphase (02.-04. Juli 2014) vorbereitet. Unsere Themen: Funkzellenabfragen, Kinderrechte, Bezüge von Sparkassenführungskräften, Ausschreitungen in Dortmund, Antiterrordateigesetz, sichere E-Mail-Kommunikation, Enquete-Kommission „Mobilität in der Zukunft“, diskriminierte Minderheiten, Uranoxid-Lager