Morgen steht die erste und konstituierende Sitzung der Enquetekommission IV auf dem Programm: „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“ Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Lange haben wir darauf hin…
Blog-Archive
Morgen startet die Enquetekommission FINÖPV
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Angebot verbessern statt Rundfunkbeitrag senken
Wir haben heute gegen die geplante Senkung des Rundfunkbeitrags gestimmt. Warum? Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Wir fordern strukturelle Verbesserungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir setzen uns für die Abschaffung der 7-Tage-Regel ein, damit Inhalte dauerhaft im…
G8/G9: Frau Ministerin Löhrmann versteckt sich unter dem Runden Tisch
Einigkeit bestand beim Runden Tisch, dass die Einführung von G8 ein Fehler war. Es wäre aber jetzt ein noch größerer Fehler, in einem Hauruck-Verfahren wieder zu G9 zurückzukehren. Daher hat man sich gemeinsam auf Verbesserungen für die Schüler im G8…
Getagged mit: Bildung, G8/G9
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Plenarübersicht zur 74. Plenarsitzung
Unsere Anträge mit Statements:
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Plenarübersicht zur 73. Plenarsitzung
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Digitaler Wandel, Flüchtlinge, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Unsere Anträge für das Dezember-Plenum
Mit Anträgen zu folgenden Themen gehen wir in die anstehende Plenarphase (03.-05.12.2014): Flüchtlinge / Eikonal / Datenschutz / Digitales Lernen / E.ON-Konzernumbau / Fracking / Steuerschlupflöcher, „Luxemburg Leaks“
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Digitaler Wandel, Energiewende, Flüchtlinge, Fracking
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Aktuelle Stunde: E.ON / E.OFF
Auf unseren Antrag hin debattiert der Landtag am kommenden Freitag, 5. Dezember 2014, im Rahmen einer „Aktuellen Stunde“ über die Umstrukturierung des Energieriesen E.ON. Unser Antrag: „E.ON / E.OFF – Aufspaltung des größten deutschen Energiekonzerns und die Folgen für NRW…
Schlechte Vorzeichen für den Integrationsgipfel
7. Wohlfühlgipfel für die Bundesregierung Zum Integrationsgipfel, bei dem Kanzlerin Merkel mit Vertretern von Ländern, Wirtschaft und Migrantenverbänden über Verbesserungen für Zuwanderer beraten will, sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wenn Migranten diskriminiert werden, wenn Flüchtlinge…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen
Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit
Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im…
Ein einsamer Jäger an der Cannabis-Front
Zur Forderung von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Konsumenten geringer Mengen von Cannabis nicht mehr verfolgen zu müssen, sagt Dirk Schatz (Piratenfraktion), Mitglied im Innenausschuss des Landtages NRW: „Der Kreis der Polizeibeamten, die ein radikales Umdenken in der…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen