Haushalts- und Finanzausschuss vom 22. Januar 2015 TOP 3.: „Kunsttrödel in NRW“ – Beabsichtigte Kunstverkäufe der Portigon AG Zu den beabsichtigten Kunstverkäufen der Portigon AG, heute Thema im Haushalts- und Finanzausschusssitzung, sagt Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im…
Blog-Archive
Satzungsänderung der Portigon AG zum Schutz der Kunst
Getagged mit: Kultur, Kunst, WestLB
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Internetministerium NRW für eine Digitale Zukunft
Die Piratenfraktion fordert ein Internetministerium ´Digitale Gesellschaft, Vernetzung, Datenschutz und Breitbandausbau´ für NRW. Des Weiteren soll ein gleichlautender Ausschuss im Landtag NRW eingesetzt werden. Diese Forderung haben die Piraten in ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen und einen entsprechenden Antrag eingereicht. Dieser…
Getagged mit: Bildung, Breitband, Datenschutz, Digitaler Wandel, Open Government
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Landesregierung agiert planlos, ziellos, kraftlos
Zur heutigen Jahresauftakt-Pressekonferenz der Landesregierung sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mit blindem Aktionismus hechelt die Landesregierung der ‚Digitalen Revolution‘ hinterher. Sie klebt Piraten-Etiketten auf leere Tüten: Der Breitbandausbau verkümmert – stattdessen setzt die Landesregierung auf eine…
Getagged mit: Breitband, Edward Snowden
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Sperrklausel macht die Demokratie kaputt!
Zu den aktuellen Meldungen von CDU und SPD zu kommunalen Sperrklauseln, sagt Torsten Sommer, Kommunalpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Eine Sperrklausel, gleich welcher Höhe, ist töricht und unsinnig. Vielmehr ist eine 0%-Sperrklausel ein Garant für Meinungsvielfalt. Es ist…
Getagged mit: Sperrklausel
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
Plenarübersicht 76. Sitzung Landtag NRW
Unsere Anträge mit Statements:
Undemokratisches Gekungel um Medienkommission aus der Steinzeit
Seit der Novellierung des Landesmediengesetzes NRW in diesem Sommer haben gesellschaftlich relevante Gruppen die Möglichkeit, sich um eine Mitgliedschaft in der Medienkommission der Landesanstalt für Medien zu bewerben. Heute hat der Landtag NRW mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die…
Getagged mit: Freifunk, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Landesregierung versteckt sich hinter dem ´Runden Tisch´
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zur Unterrichtung der Landesregierung Empfehlungen des ´Runden Tisches G8/G9´: Die Landesregierung versteckt sich hinter dem runden Tisch, anstatt klare Kante zu zeigen. Rot-Grün muss sagen, wo es in NRW hingehen soll. Es gibt keine pädagogische Begründung…
Getagged mit: Bildung, G8/G9
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Unsere Anträge kurz vor Weihnachten
Unsere Anträge im zweiten Dezember-Plenum (17./18. Dezember 2014): Keine Abschiebung in die Kälte und Jungen fit für die Zukunft machen!
Bekenntnisschulen sind nicht mehr zeitgemäß
In der kommenden Woche debattiert der Landtag NRW das 11. Schulrechtsänderungsgesetz. Ein Schwerpunkt ist dabei die Zukunft der Bekenntnisschulen. Michele Marsching, Religionspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Die vorgeschlagenen Änderungen gehen uns nicht weit genug. Die öffentliche Bekenntnisschule ist nicht…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Keine Wende in der Flüchtlingspolitik: Landesregierung fehlt Mut und Kraft
Heute wurde im Innenausschuss nicht eine Politik aus der Sicht der Flüchtlinge, sondern aus der Sicht der Landesregierung beschlossen. Statt eines Paradigmenwechsels wird die bereits gescheiterte Politik der Landesregierung zementiert, sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Die…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen