Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW kommentiert die heutige Entscheidung der Landesregierung, Garzweiler II zu verkleinern: „Wir begrüßen die Entscheidung, den Tagebau Garzweiler II zu verkleinern. Seit Monaten fordern wir, endlich für die Bürger vor Ort eine…
Blog-Archive
Garzweiler II wird verkleinert – ein Schritt in die richtige Richtung
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Kommunen in NRW sind Verlierer der Großen Koalition
CDU und SPD haben heute im Landtag NRW den Offenbarungseid geleistet. Neben einer großen Menge an Nebelkerzen und Störfeuern musste die CDU zugeben, dass die maßgebliche Entlastung aus dem Bund in der laufenden Legislaturperiode die Kommunen nicht mehr erreichen wird.…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
Landesregierung versagt beim Breitbandausbau in NRW
Im heutigen Expertengespräch zum Thema Breitbandausbau im Landtag NRW haben Sachverständige wiederholt massive Kritik am Kurs der Landesregierung geübt. Dazu Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die heute von den Experten aufgezeigten Defizite beim Breitbandausbau in…
Getagged mit: Breitband
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Landesregierung muss Erlass zu Grafik-Taschenrechnern ändern!
Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung zum Antrag der Piratenfraktion „Offene Softwarelösungen für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben“ sagt Monika Pieper, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Schulsozialarbeit in NRW darf nicht geopfert werden!
Zur Ankündigung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dass die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht durch den Bund übernommen werden, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Mit der Aussage, die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht zu übernehmen, hat Andrea Nahles…
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Presse, Schule und Weiterbildung (A15)
Gewaltbereitschaft von Neonazis in NRW nimmt zu
Der Einsatz von Waffen durch Neonazis in NRW nimmt im Durchschnitt zu. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion zum Waffeneinsatz und Waffenbesitz von Neonazis/Rechtsextremen in NRW hervor. Danach haben 2012 und 2013 in…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Grumpys #Piraten Lesezeug vom 27.02.2014
Alle Welt (in einer bestimmten Filterbubble) redet von irgendwelchen Gates; da geht gerne mal unter, dass vergangene Woche Plenum im Landtag NRW war. Ich habe da mal was vorbereitet… die erste Hälfte beschäftigt sich nur mit NRW-Themen, die gerade vakant…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, Sperrklausel
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service
Intransparenz ist ein Skandal!
Rektorengehälter sind von öffentlichem Interesse Zu der Debatte um die Veröffentlichung der Liste mit Rektorengehältern an NRW-Hochschulen in der heutigen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag NRW sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: Jedes Schulleitergehalt ist bekannt und es gibt keinen Grund, warum…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
Na also: E-Zigaretten werden nicht geraucht
Das Verwaltungsgericht Köln hat der Klage eines Gastwirtes stattgegeben, der sich gegen das Verbot der eZigaretten in seiner Kneipe gewehrt hatte. Benutzt man die elektrische Zigarette, raucht man nicht – man dampft! Und deswegen greift das Rauchverbot auch nicht. Kai…
Keimzelle NRW
Ministerin Steffens steuert auf die Katastrophe zu Zum Thema Krankenhaushygiene sagt Olaf Wegner, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Ministerin Steffens muss endlich aufhören, die MRSA-Situation im Land NRW zu bagatellisieren. Was muss denn noch geschehen, dass sie endlich…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen