Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
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Unsere Anträge in der 84. Plenarsitzung
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Kita, Maut, Überwachung
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Unsere Anträge in der 83. Plenarsitzung
Hier unsere aktuellen Anträge mit Statements:
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Vorratsdatenspeicherung
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BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe
Bundesvorsitzender fordert Rücktritt von BND-Chef Gerhard Schindler Mitglieder der Piratenfraktion NRW stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2]…
Getagged mit: Edward Snowden, Innenpolitik, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
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Plenarübersicht 83. und 84. Plenarsitzung
Mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema „Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen“ und Anträgen zur Vorratsdatenspeicherung, Flüchtlingspolitik, PKW-Maut, Strafverfolgung NS-Täter, Chancengleichheit durch Nachteilsausgleich für Schüler und dem Kinderbildungsgesetz gehen wir in die anstehende Plenarphase (29. und 30.04.2015).
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Maut, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
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Abschiebungshaftvollzug
Rot-Grün wird europa- und verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht gerecht Zur Debatte im Innenausschuss zum Abschiebungshaftvollzugsgesetz sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Das Gesetz krankt an vielen Stellen. Es ist ein leeres Gesetz, in dem keine Regelungen zur Ausgestaltung des…
Zur Anhörung Offener Ganztag
Schönheitsreparaturen reichen beim „Offenen Ganztag“ nicht Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zur Anhörung von Sachverständigen zum Antrag der Piratenfraktion „Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen“: Mit Schönheitsreparaturen ist es nicht getan, die Offene Ganztagsschule braucht ein solides…
Getagged mit: Bildung, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Anonyme Krankenkarte
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in NRW sicherstellen Zur Anhörung im Innen- und Integrationsausschuss zum Antrag der Piratenfraktion „Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: Die Experten haben ein…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen
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Schuldenbremse gefährdet NRW 4.0
Zur Anhörung in der Verfassungskommission zur Schuldenbremse sagt Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Rot/Grün ignoriert die Anforderungen von Industrie 4.0 und NRW 4.0. Anstatt die Herausforderungen der digitalen Revolution anzunehmen, wollen die etablierten Parteien die Schuldenbremse aus…
Getagged mit: Industrie, Schuldenbremse
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Offener Ganztag braucht eine Rundumerneuerung
NRW: Offener Ganztag – offene Baustelle Vor rund 50 Zuschauern haben in der Düsseldorfer Villa Horion sechs Experten über die Zukunft der Offenen Ganztagsschule in NRW diskutiert: sehr konstruktiv, lebhaft und engagiert. In einem waren sich die Experten von Schulministerium…
Getagged mit: Bildung, Offener Ganztag
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Zukunft der Arbeit – Auswirkungen auf die Schuldenbremse
Einladung Montag, 20. April 2015, 19.00 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf Wir haben den Mathematiker und Schriftsteller Prof. Dr. Gunter Dueck eingeladen. Alle reden über die Schuldenbremse. Sind wir für eine Schuldenbremse?…
Getagged mit: Schuldenbremse
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