Mittwoch, 29. April 2015 Top 11. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Ökologisches Jagdgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7383 in Verbindung damit Entwurf einer Verordnung über die Jagdzeiten (Landesjagdzeitenverordnung – LJZeitVO) Antrag des…
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Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes
Getagged mit: Klimaschutz, Kultur
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Frank Herrmann zur Abschaffung der Abschiebungshaft
Mittwoch, 29. April 2015 Top 9. Nordrhein-Westfalen soll sich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Abschiebungshaft anschließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8448 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „In der Regel geht dem Freiheitsentzug eine Straftat…
Birgit Rydlewski zur Wertschätzung von Müttern
Mittwoch, 29. April 2015 Top 8. Mütter wertschätzen – individuelle Lebensentwürfe respektieren Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8459 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als…
Daniel Düngel zur Stärkung des Freiwilligendienst
Mittwoch, 29. April 2015 7. Freiwilligendienste stärker unterstützen und anerkennen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8294 Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download …
Simone Brand zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr
Mittwoch, 29. April 2015 6. Gesetz zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6866 Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der…
Frank Herrmann gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
Mittwoch, 29. April 2015 5. Nordrhein-Westfalen leistet „digitalen Widerstand“: Keine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8450 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Der EuGH und das Bundesverfassungsgericht haben die anlasslose, massenhafte Vorratsdatenspeicherung zu Recht…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden
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Stefan Fricke zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG)
Mittwoch, 29. April 2015 4. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG) Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/8458 Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke…
Hanns-Jörg Rohwedder zur Diskriminierung von Braunkohlekraftwerken
Mittwoch, 29. April 2015 3. Nordrhein-Westfalen muss Energieland bleiben – keine Diskriminierung von Braunkohlekraftwerken durch „nationalen Klimaschutzbeitrag“ Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8455 Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der…
Michele Marsching zur Sicherung von Schullaufbahnen (12. Schulrechtsänderungsgesetz)
Mittwoch, 29. April 2015 2. Gesetz zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts (12. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8441 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung:…
Daniel Schwerd zum Schutz von Unternehmen vor Wirtschaftsspionage
Mittwoch, 29. April 2015 1. Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8531 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download …
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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