Ausbildungsordnung Grundschule Kleine Anfrage 119 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/236 16.07.2012 Kriterien für die Verfahrensweise bei einem Anmeldeüberhang an einer Bekenntnisgrundschule Antwort MSW Drucksache 16/499 07.08.2012
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Drs. 16/236: Ausbildungsordnung Grundschule
Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs. 16/237: Hat die Terrorgruppe „NSU“ Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen?
Hat die Terrorgruppe „NSU“ Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen? Kleine Anfrage 120 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/237 16.07.2012 Antwort MIK Drucksache 16/609 13.08.2012
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/235: Therapiezentrum Oberhausen
Therapiezentrum Oberhausen Kleine Anfrage 118 Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/235 16.07.2012 Geplante Schließung der Einrichtung, Auswirkung auf die Patienten, zukünftige Verwendung des Gebäudes, Höhe der Kosten der damaligen Errichtung Antwort MGEPA Drucksache 16/608 13.08.2012
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
Drs. 16/238: Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz
Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz Kleine Anfrage 121 Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/238 16.07.2012 Gründe, Beobachtung kirchlicher Gruppen, die sich in der Kampagne engagieren Antwort MIK Drucksache 16/611 13.08.2012
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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Rechtsausschuss (A14)
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Drs. 16/204: Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen
Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 111 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/204 11.07.2012 Durch die Finanzämter eingezogener Jahresbetrag in den letzten fünf Jahren, Höhe der Verwaltungskosten, Gegenleistungen der Religionsgemeinschaften für den Einzug der Kirchensteuer, Deckung der Kosten…
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen
Drs. 16/180: Werbung für proprietäre Software auf Webseiten der Landesregierung
Werbung für proprietäre Software auf Webseiten der Landesregierung Kleine Anfrage 96 Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/180 05.07.2012 Fragen zu Nennung und Linksetzung zum Adobe Acrobat Reader auf den Internetseiten der Landesregierung Antwort MP Drucksache 16/501 08.08.2012
Drs. 16/170: Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW
Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW Kleine Anfrage 94 Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/170 04.07.2012 Fragen vor dem Hintergrund zusätzlich zu zahlender Beiträge für die Kinderbetreuung, die durch die Kindergärten und Kindertagesstätten erhoben werden Antwort MFKJKS Drucksache 16/441 26.07.2012
Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Robert Stein, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs. 16/153: Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?
Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant? Kleine Anfrage 91 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/153 29.06.2012 Existente und geplante Nutzung sozialer Netzwerke, Sicherstellung der Persönlichkeits-, Datenschutz-, Zeugen- und Beschuldigtenrechte, bundesweite Standards zur Nutzung der Netzwerke Antwort…
Drs: 16/1255: Entwurf Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Gesetzentwurf Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie Drucksache 16/1255 vom 02.11.2012 Urheber: PIRATEN
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Drs: 16/120 Entwurf Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes Drucksache 16/120 vom 27.06.2012 Urheber: PIRATEN
Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Innenausschuss (A09)