Veranschlagung von Kooperationsprojekte des Ministeriums für Schule und Weiterbildung im Landeshaushalt Kleine Anfrage 752 Monika Pieper PIRATEN Drucksache 16/1679 12.12.2012 Antwort MSW Drucksache 16/1865 14.01.2013
Blog-Archive
Drs. 16/1655: Aktuelle Daten zum herkunftssprachlichen Unterricht
Aktuelle Daten zum herkunftssprachlichen Unterricht Kleine Anfrage 745 Monika Pieper PIRATEN Drucksache 16/1655 06.12.2012 Antwort MSW Drucksache 16/1864 14.01.2013
Drs. 16/1676: Urenco-Verkauf
Urenco-Verkauf Kleine Anfrage 751 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/1676 11.12.2012 Antwort MWEIMH Drucksache 16/1880 11.01.2013
Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Versteckt verboten, angekündigt in Ordnung!?
Versteckte Kameras am Arbeitsplatz werden verboten. Darauf haben sich lt. Medienangaben die Regierungsparteien in Berlin verständigt. Frank Herrmann, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW und Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz, begrüßt zwar dieses Verbot – protestiert aber gegen die im…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Video: Hanns-Jörg Rohwedder bei der öffentlichen Anhörung zur Dichtheitsprüfung
Am 9. Januar fand im Landtag NRW die öffentliche Anhörung über die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen statt Hanns-Jörg Rohwedder (danebod) stellte im Laufe der Anhörung Fragen an die Sachverständigen zu folgenden Themen: – Schadstoffbelastung der offenen Gewässern und des Grundwassers durch…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Filme, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Wir fordern allumfassende Aufklärung im Fall WestLB
Die Piratenfraktion NRW begrüßt die Forderung nach einem WestLB-Untersuchungsausschuss, betont aber, dass die Untersuchungen sowohl den Zeitraum der Regierungen von Rot-Grün als auch von Schwarz-Gelb erfassen müssen.
Getagged mit: Transparenz, WestLB
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Robert Stein zum Stärkungspakt
Minister Jäger verweigert unseren Kommunen ausreichende finanzielle Unterstützung. Die Mittel im Stärkungspakt sind zu knapp bemessen, um unsere Kommunen nachhaltig zu gesunden.
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
Daniel Düngel zum starken Anstieg von Inobhutnahmen
Der starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die durch Inobhutnahmen seitens der Jugendämter zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss kritisch hinterfragt werden. Die mögliche Schlussfolgerung, dass Nachbarn und Verwandte aufmerksamer gegenüber auffälligen Situationen sind, ist zwar ein positiver Aspekt,…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Drs. 16/1579: Sicherheitsüberprüfung Urananreicherungsanlage Gronau
Sicherheitsüberprüfung Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 719 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1579 29.11.2012 Antwort MWEIMH Drucksache 16/1832 09.01.2013
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Drs. 16/753: Transporte mit radioaktivem Material in NRW
Transporte mit radioaktivem Material in NRW Kleine Anfrage 374 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/753 29.08.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1100 11.10.2012 Neudruck Antwort MIK Drucksache 16/1100 18.12.2012