Überblick über die von der Landesregierung initiierten bzw. geplanten Maßnahmen zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW – Nachfrage zur Drucksache 16/931 Kleine Anfrage 712 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1564 28.11.2012 Antwort MAIS Drucksache 16/1948 21.01.2013
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Drs. 16/1523: Förderung Hochbegabter
Förderung Hochbegabter Kleine Anfrage 697 Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/1523 23.11.2012 Mögliche Konflikte zwischen aktueller Gesetzeslage und individueller Förderung Hochbegabter; geplante Gesetzesinitiativen in dieser Legislaturperiode zum Abbau bürokratischer und gesetzlicher Hindernisse bei der Förderung Hochbegabter; Maßnahmen der Landesregierung zur Identifizierung…
Drs. 16/1713: Stärkungspakt Stadtfinanzen
Stärkungspakt Stadtfinanzen – Wer trägt eigentlich wie viel zur Konsolidierung der Stadtfinanzen bei? Kleine Anfrage 765 Robert Stein PIRATEN Drucksache 16/1713 14.12.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1881 08.01.2013 Anlage Drucksache 16/1881
Drs. 16/1729: Bereichsbetretungs-Verbote im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen
Bereichsbetretungs-Verbote im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen Kleine Anfrage 770 Frank Herrmann und Daniel Düngel PIRATEN Drucksache 16/1729 18.12.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1934 18.01.2013
Drs. 16/1728: Präzisierung der Zahlen über Gewalttäter im Zusammenhang mit Fußballspielen
Präzisierung der Zahlen über Gewalttäter im Zusammenhang mit Fußballspielen Kleine Anfrage 769 Frank Herrmann und Daniel Düngel PIRATEN Drucksache 16/1728 18.12.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1933 18.01.2013
Mehr Transparenz geht nicht: Daten zum Haushalt 2013 veröffentlicht
Die Piratenfraktion veröffentlicht alle Haushaltsdaten des Landes Nordrhein-Westfalen. Ab sofort stehen die Visualisierung und ein frei zugänglicher Datensatz über die Haushalte in NRW von 1998 bis 2013 zum vollen Download zur Verfügung. „In NRW werden 2013 insgesamt exakt 60.026.575.000,00 Euro…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Antrag: Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis
17.01.2013 Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis Urheber: Piraten CDU Antrag-Drucksache-16-1047.pdf
Katholische Krankenhäuser weisen Vergewaltigte ab
Piraten: „Solche Praktiken müssen verhindert werden!“ Zwei Katholische Krankenhäuser aus Köln sollen lt. Medienberichten einer vergewaltigten Frau eine vollumfängliche Versorgung verwehrt haben. Da vor allem die „Pille danach“ den Grundsätzen der Katholischen Kirche widerspräche, musste die Frau auf ein anderes…
Drs. 16/1547: Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen
Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 710 Schmalenbach, Kai PIRATEN Drucksache 16/1547 27.11.2012 Bezugnehmend auf die Äußerungen des Vertreters der kommunalen Spitzenverbände bei der öffentlichen Anhörung zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz…
Piratenfraktion will Stadtbahntrasse bei Neubau Rheinbrücke
Die Piratenfraktion im Landtag NRW stellt im Plenum am Mittwoch, 23.01.2013, einen Antrag auf Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen. Damit verstärkt sie ihren Einsatz für einen Ausbau der Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). „Mit…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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