Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Gefahrenabwehr Kleine Anfrage 824 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1894 15.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2074 13.02.2013
Blog-Archive
1,2 Millionen Euro für V-Leute: teuer bezahltes Vertrauen!
Die Landesregierung zahlt 1,187 Millionen Euro an Spitzel und Informanten aus dem kriminellen Milieu. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion NRW hervor. Der zufolge wurden in den Jahren 2007 bis 2011 rund 1,2 Millionen Euro…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Drs. 16/1884: Förderung des Kulturbunkers in Köln-Mülheim
Förderung des Kulturbunkers in Köln-Mülheim Kleine Anfrage 816 Daniel Schwerd PIRATEN, Drucksache 16/1884 14.01.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/2062 12.02.2013
Drs. 16/1896: Bezahlung von V-Personen
Bezahlung von V-Personen Kleine Anfrage 826 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1896 15.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2055 08.02.2013
Michele Marsching zu peerblog.de
„Der Fall Steinbrück mit peerblog.de zeigt, dass die Nebeneinkünfte der Abgeordneten jederzeit ein wichtiges Thema sind; auch wenn sie ohne direkte Gegenleistung erfolgen. Die Sozialdemokraten selbst fordern die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf den Cent genau. An dieser Stelle ist nun…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Pressemitteilungen
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Drs. 16/1802 Sicherheitslücke auch bei NRW-Ministerien?
Sicherheitslücke auch bei NRW-Ministerien? Kleine Anfrage 791 Marc Olejak PIRATEN, Drucksache 16/1802, 07.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2046 06.02.2013
Landesregierung billigt versteckte Subvention von Atomkraft
Die Landesregierung nimmt versteckte Subventionen von Atomkraft in Nordrhein-Westfalen stillschweigend hin. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion im Landtag NRW räumt die Landesregierung ein, dass sie ihr Recht auf eine Stellungnahme zur Netzentgeltbefreiung der Urananreicherungsanlage Urenco Deutschland…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Drs. 16/1823: Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW
Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW Kleine Anfrage 795 Birgit Rydlewski PIRATEN Drucksache 16/1823 09.01.2013 Antwort JM Drucksache 16/795 06.02.2013
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Drs. 16/1860: Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen
Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen Kleine Anfrage 807 Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/1860 09.01.2013 Antwort FM Drucksache 16/2048 05.02.2013
Antrag: Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung verhindern!
05.02.2013 Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung verhindern! Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2040.pdf
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