Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Gefahrenabwehr Kleine Anfrage 824 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1894 15.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2074 13.02.2013
Einsatz von V-Personen zum Zwecke der Gefahrenabwehr Kleine Anfrage 824 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1894 15.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2074 13.02.2013
Die Landesregierung zahlt 1,187 Millionen Euro an Spitzel und Informanten aus dem kriminellen Milieu. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion NRW hervor. Der zufolge wurden in den Jahren 2007 bis 2011 rund 1,2 Millionen Euro…
Förderung des Kulturbunkers in Köln-Mülheim Kleine Anfrage 816 Daniel Schwerd PIRATEN, Drucksache 16/1884 14.01.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/2062 12.02.2013
Bezahlung von V-Personen Kleine Anfrage 826 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/1896 15.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2055 08.02.2013
„Der Fall Steinbrück mit peerblog.de zeigt, dass die Nebeneinkünfte der Abgeordneten jederzeit ein wichtiges Thema sind; auch wenn sie ohne direkte Gegenleistung erfolgen. Die Sozialdemokraten selbst fordern die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf den Cent genau. An dieser Stelle ist nun…
Sicherheitslücke auch bei NRW-Ministerien? Kleine Anfrage 791 Marc Olejak PIRATEN, Drucksache 16/1802, 07.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2046 06.02.2013
Die Landesregierung nimmt versteckte Subventionen von Atomkraft in Nordrhein-Westfalen stillschweigend hin. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion im Landtag NRW räumt die Landesregierung ein, dass sie ihr Recht auf eine Stellungnahme zur Netzentgeltbefreiung der Urananreicherungsanlage Urenco Deutschland…
Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW Kleine Anfrage 795 Birgit Rydlewski PIRATEN Drucksache 16/1823 09.01.2013 Antwort JM Drucksache 16/795 06.02.2013
Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen Kleine Anfrage 807 Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/1860 09.01.2013 Antwort FM Drucksache 16/2048 05.02.2013
05.02.2013 Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung verhindern! Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2040.pdf