Blog-Archive

Drs. 16/1991: Errichtung eines CVUA Westfalen (AöR)

Errichtung eines CVUA Westfalen (AöR) Kleine Anfrage 859 Simone Brand PIRATEN Drucksache 16/1991 28.01.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/2088 18.02.2013

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Drs. 16/1858: Atomtransporte innerhalb und durch NRW

Atomtransporte innerhalb und durch NRW Kleine Anfrage 805 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/1858 10.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2139 19.02.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/1859: Drohneneinsatz in Nordrhein-Westfalen

Drohneneinsatz in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 806 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/1859 09.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2090 18.02.2013

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/1893: Finanzierung des Kammerwesens in NRW

Finanzierung des Kammerwesens in NRW Kleine Anfrage 823 Dr. Joachim Paul PIRATEN Drucksache 16/1893 15.01.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2089 18.02.2013

Veröffentlicht unter Joachim Paul, Kleine Anfragen

Landesregierung unterbietet bei Nacht- und Sonntagszuschlägen sogar Amazon

Nur 2,92 Euro Zuschlag erhält ein Landesbeamter für eine Stunde Sonn- und Feiertagsarbeit − sogar an Weihnachten und Ostern. Das bestätigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz. Dieser Zuschlag entspricht je nach Besoldungsgruppe des

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Grundrechtseingriff: 26 Drohnen-Einsätze

Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesamt 26 Einsätzen der unbemannten Fluggeräte. Diese fanden demnach in den Regionen Köln, Heinsberg, Bochum,

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Antrag: Eltern und Kommunen brauchen einen Fonds um Unstimmigkeiten beim U3-Rechtsanspruch zu bewältigen!

19.02.2013 Eltern und Kommunen brauchen einen Fonds um Unstimmigkeiten beim U3-Rechtsanspruch zu bewältigen!   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2137.pdf

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Antrag: Nordrhein- Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab

19.02.2013 Nordrhein- Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2136.pdf

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Antrag: Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen und anderen pollen- und nektarsammelnden Insekten

19.02.2013 Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen und anderen pollen- und nektarsammelnden Insekten   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2134.pdf

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Antrag: Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein- Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg

19.02.2013 Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein- Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg   Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU Antrag-Drucksache-16-2132.pdf

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