Wir haben heute im Plenum gefordert, die Gehälter der Geschäftsführer der Industrie- und Handelskammern (IHK) offenzulegen. Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die IHK handeln in gesetzlichem Auftrag und nehmen teilweise hoheitliche Aufgaben war. Wer jedoch öffentliche…
Blog-Archive
IHK: Keine Transparenz im Mittelstand
Getagged mit: Industrie, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Offenlegung der Gehälter von IHK-Geschäftsführern
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 16. Industrie- und Handelskammern in NRW: Geschäftsführergehälter offenlegen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2626 Direkte Abstimmung Unser Redner : Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Enschließungsantrag SPD/GRÜNE (Drucksache 16/2705)Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Leistungsschutzrecht
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 15. Nordrhein-Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage entschieden ab! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2627 Direkte Abstimmung Unser Redner : Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt…
Piraten-Antrag gegen Leitungsschutzrecht teilweise erfolgreich
Die Piratenfraktion hat sich im Plenum des Landtags NRW erneut gegen das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgesprochen und das Verhalten der NRW-Landesregierung scharf kritisiert. „Es ist traurig, dass unser erneuter Antrag überhaupt notwendig ist
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Transparenz in der Landespolitik
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 14. Transparenz in der Landespolitik – Vertrauen schaffen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2629 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Videomitschnitt der Rede von Kai…
Plenarrede: Olaf Wegner zu Stärkung des Kinderschutzes
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 13.Kinderschutz stärken – Interkollegialen Austausch von Kinderärzten bei Verdacht auf Kindesmisshandlungen ermöglichen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2433 Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner Videomitschnitt…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
NC-Vergabepraxis ist bildungspolitisches Armutszeugnis
Laut Koalitionsvertrag will die Landesregierung eine sichere Perspektive für ein Mehr an Bildung geben. Doch stattdessen genehmigt die Ministerin eine Zugangsbeschränkung nach der anderen – und Rot-Grün fühlt sich offensichtlich nicht veranlasst, daran etwas zu ändern.
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
Plenarrede: Joachim Paul zu Orts-NC (Numerus Clausus)
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 12. Hochschulzugang gewährleisten und Numerus Clausus-Praxis beenden Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2628 Direkte Abstimmung Unser Redner : Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul…
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden
Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Pannen bei Abiturprüfungen in NRW
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 11. Abitur in Nordrhein-Westfalen: Ministerin muss für korrekte Durchführung sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2636 Unsere Rednerin : Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski Videomitschnitt der Rede von Birgit…
Plenarrede: Daniel Düngel zu Kostenproblematik für Patienten bei künstlicher Befruchtung
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 10. Der Kinderwunsch darf nicht am Geld scheitern – Paare mit unerfülltem Kinderwunsch auch in NRW unterstützen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/2624 Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Kunst
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden