Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hagen Kleine Anfrage 1185 Robert Stein Drucksache 16/2836 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3087 / Anlage 03.06.2013
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Drs. 16/2835: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Duisburg
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Duisburg Kleine Anfrage 1184 Robert Stein Drucksache 16/2835 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3086 / Anlage 03.06.2013
Drs. 16/2833: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Witten
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Witten Kleine Anfrage 1182 Robert Stein Drucksache 16/2833 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3084 / Anlage 03.06.2013
Drs. 16/2832: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver Kleine Anfrage 1181 Robert Stein Drucksache 16/2832 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3083 / Anlage 03.06.2013
Antrag: Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!
20.06.2013 Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen Der Skandal rund um das amerikanische Überwachungsprogramm Prism zeigt deutlich, welche drastischen Konsequenzen der staatliche Sicherheitswahn für die Freiheit und Privatsphäre seiner Bürger haben kann. Wir fordern, dass Menschen und…
Getagged mit: NSA, Prism, Privatsphäre, Überwachung
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Urananreicherungsanlage in Gronau schließen, alle Atomanlagen in NRW sofort stilllegen!
20.06.2013 Urananreicherungsanlage in Gronau schließen Die Uranfabrik in Gronau ist ein wachsendes Atommülllager mit tausenden Tonnen Uran. Bis zu 60.000 Tonnen gefährliche Uranoxide sollen künftig vor Ort gelagert werden dürfen – zusätzlich zu dem vorhandenen Uranhexafluorid-Freilager. Weder gibt es einen…
Getagged mit: Gronau, Urananreicherung, Urenco
Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Antrag: Verantwortlichkeit für Blockupy-Fiasko in Frankfurt a.M. aufklären und polizeiliche Missstände beseitigen – NRW braucht eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte
20.06.2013 Verantwortlichkeit für Blockupy-Fiasko klären – NRW braucht eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte Bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt am Main haben Polizisten 900 Demonstranten unrechtmäßig eingekesselt und über insgesamt neun Stunden festgehalten. Das Verhalten einiger Einsatzkräfte war völlig unverhältnismäßig und erfüllte…
Getagged mit: Blockupy, Hessen, Kennzeichnungspflicht, Polizei
Veröffentlicht unter Anträge, Innenausschuss (A09)
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Antrag: Europa diskriminierungsfrei – auch an der Wahlurne: Keine Sperrklauseln bei Europawahlen!
20.06.2013 Sperrklauseln bei Europawahlen verhindern Im Sinne der europäischen parlamentarischen Demokratie sollte die stärkere Bürger- und Wahlbeteiligung die wichtigste Aufgabe des Wahlsystems und des Verfahrens für Europawahlen sein. Eine Sperrklausel im Europäischen Parlament, eine prozentuale Beschränkung zur Erlangung von Sitzen,…
Getagged mit: Bundesrat, Drei-Prozent-Hürde, Europawahl, Sperrklausel
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Hauptausschuss (A05)
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Drs. 16/2831: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Werl
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Werl Kleine Anfrage 1180 Robert Stein PIRATEN Drucksache 16/2831 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3082 / Anlage 03.06.2013
34. Plenarsitzung
Tagesordnung der 34. Plenarsitzung Donnerstag, 20. Juni 2013
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, Sperrklausel, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
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