Flugrouten und Flugverbotszone an der Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 1487 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3692 31.07.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3897 28.08.2013
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Drs. 16/3766: Schulessen gegen Fingerabdruck
Schulessen gegen Fingerabdruck Kleine Anfrage 1534 Monika Pieper Drucksache 16/3766 13.08.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3956 09.09.2013
Drs. 16/3840: Handel mit Rezeptdaten auch in NRW?
Handel mit Rezeptdaten auch in NRW? Kleine Anfrage 1569 Torsten Sommer Drucksache 16/3840 21.08.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/4075 19.09.2013
Drs. 16/3992: Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt
Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt Kleine Anfrage 1617 Birgit Rydlewski, Hanns-Jörg Rohwedder und Torsten Sommer Drucksache 16/3992 12.09.2013 Antwort JM Drucksache 16/4203 10.10.2013
Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Hanns-Jörg Rohwedder, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Torsten Sommer
Drs. 16/3983: Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“
Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“ Kleine Anfrage 1615 Birgit Rydlewski und Torsten Sommer Drucksache 16/3983 12.09.2013 Antwort MIK Drucksache 16/4202 10.10.2013
Drs. 16/3852: Beratung für Erziehungsberechtigte durch die Task Force
Beratung für Erziehungsberechtigte durch die Task Force Kleine Anfrage 1571 Daniel Düngel Drucksache 16/3852 22.08.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/4108 25.09.2013
Netzneutralität: Experten schlagen Alarm!
Nur wir Piraten verlangen echte Netzneutralität Die geplanten neuen Regelungen zur Netzneutralität stellen eine massive Gefährdung des freien Internets dar. Das ist das Ergebnis der heutigen Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Medien im Landtag NRW. Daniel Schwerd,…
Getagged mit: Breitband, Kultur, Netzneutralität
Veröffentlicht unter Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Infrastruktur hält nicht ewig!
Bericht der Bodewig-Kommission zeigt Bedarf bei Finanzierung Verkehrsinfrastruktur für NRW auf Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Jetzt ist es amtlich – Infrastruktur hält nicht ewig. Bundesweit fehlen in den kommenden 15 Jahren…
NRW hat 1.000 Plätze zu wenig für die Unterbringung von Flüchtlingen
Als Diskussionsgrundlage für die kommenden Beratungen zum Piratenantrag „Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW“ haben wir die aktuellen Zahlen der Zugänge von Flüchtlingszahlen in NRW abgefragt. Die Landesregierung…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Rot-Grün will sich vorsätzlich nicht mit Prism beschäftigen
SPD, Grüne, CDU und FDP werden nun doch keine Experten zu der Prism-Problematik anhören. Ursprünglich hatte der Innenausschuss am 12. September entschieden, auf Antrag der Piratenfraktion eine Sachverständigen-Anhörung für Ende November anzusetzen. Heute haben die vier Fraktionen den Termin wieder…