Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – rechtliche Verpflichtung Kleine Anfrage 1674 Dietmar Schulz Drucksache 16/4178 08.10.2013 Antwort des Finanzmisters: Drucksache 16/4351 07.11.2013
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Drs. 16/4177: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – Transparenz der Zahlungen, die auf das Land zukommen
Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – Transparenz der Zahlungen, die auf das Land zukommen Kleine Anfrage 1673 Michele Marsching Drucksache 16/4177 08.10.2013 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/4350 07.11.2013
Drs. 16/4176: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – Möglichkeit die Förderung zu streichen
Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – Möglichkeit die Förderung zu streichen Kleine Anfrage 1672 Nicolaus Kern Drucksache 16/4176 08.10.2013 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/4349 07.11.2013
Drs. 16/4182: Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 23.08.2013 in und um das Gebäude „In den Peschen 3-5“ in Duisburg-Rheinhausen
Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 23.08.2013 in und um das Gebäude „In den Peschen 3-5“ in Duisburg-Rheinhausen Kleine Anfrage 1676 Birgit Rydlewski und Torsten Sommer Drucksache 16/4182 10.10.2013 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4345…
Plenarrede: Daniel Schwerd zu mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 3. Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4020 in Verbindung damit Jugendmedienschutz und…
Plenarrede: Joachim Paul zu Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 2. Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1255 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4086 Block I 2. Lesung in Verbindung damit Finger weg…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Plenarrede: Frank Herrmann zu direkter Demokratie
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 11. Direkte Demokratie muss bürgerfreundlich und rechtssicher sein! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2116 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3493 Unser Redner : Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, d.h. Ablehnung der Beschlussempfehlung des…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Umstellung von landeseigenen Gebäuden auf Öko-Strom
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 10. Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4161 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Wir fordern, dass die…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Änderungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 (Neudruck) 16.10.2013 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf Änderung von § 19 – Erleichterung für die Beantragung eines Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs, §…
Plenarrede: Simone Brand zu Tarifbruch bei Outokumpu in Bochum
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 8. E i l a n t r a g Tarifbruch bei Outokumpu beschädigt das Vertrauen zwischen den Sozialpartnern Eilantrag auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4212…