Fußballfans unter ständiger Beobachtung? Kleine Anfrage 1719 Frank Herrmann und Torsten Sommer Drucksache 16/4292 28.10.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4512 28.11.13
Fußballfans unter ständiger Beobachtung? Kleine Anfrage 1719 Frank Herrmann und Torsten Sommer Drucksache 16/4292 28.10.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4512 28.11.13
Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes – Hier: Schulsozialarbeit! Kleine Anfrage 1724 Monika Pieper, Dietmar Schulz und Torsten Sommer Drucksache 16/4303 29.10.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4502 27.11.13
Rechte Gewalt bei Fußballfans in NRW, insbesondere in Duisburg Kleine Anfrage 1725 Birgit Rydlewski Drucksache 16/4304 29.10.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4513 28.11.13
Atomtransport am 23.10.2013 in Köln Kleine Anfrage 1748 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4341 07.11.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4549 05.12.13
Koordinierte Notfallvorsorge und Notfallverbünde von Kultureinrichtungen des Landes NRW Kleine Anfrage 1749 Lukas Lamla und Daniel Schwerd Drucksache 16/4342 07.11.2013 Antwort des MFKJKS: Drucksache 16/4571 09.12.13
NRW muss sich deutlich intensiver für Flüchtlinge aus Syrien einsetzen! Mit dieser zentralen Forderung stellen die Piraten im Landtag NRW einen Antrag, der in der kommenden Plenarphase (27.-29. November 2013) behandelt werden soll. Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin…
Zu dem von den Piraten beantragten und heute veröffentlichten Bericht „Strategie gegen den Einfluss von Rechtsextremen im Fußball“ sagt Frank Herrmann, Fraktionssprecher im Innenausschuss: Ich freue mich, dass Herr Jäger offensichtlich bereit ist, seine Strategie der allgemeinen Repression gegen Fußballsfans…
Unser Antrag auf eine Gesetzesinitiative zur Verankerung eines Sperrklauselverbots im Kommunalwahlgesetz sollte mit einer Anhörung von externen Verfassungs- und Bürgerrechtsexperten im Februar des nächsten Jahres hier im Landtag NRW beraten und dann bis April/Mai abgestimmt werden. Diesen Verfahrensablauf hatten wir…
Schulsportgemeinschaften NRW Kleine Anfrage 1734 Lukas Lamla Drucksache 16/4320 04.11.2013 Antwort des MSW: Drucksache 16/4535 03.10.2013
Geplante Rheinvertiefung zwischen Duisburg und Bonn Kleine Anfrage 1736 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4322 04.11.2013 Antwort des MBWSV: Drucksache 16/4552 05.12.2013