18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4649.pdf Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647,…
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Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4644.pdf Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647,…
Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Urheber: Änderungsantrag-Drucksache-16-4648.pdf Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Dietmar Schulz zur Einstellung der Landesförderung von Atomkraftwerken
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 3. Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen Antrag der Piratenfraktion Drucksache 16/4592 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=7f76e7912c85726c8755adbe17568f4c&download] Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download…
Videoüberwachung: Landesregierung verschleiert die Dramatik!
Wir fordern Meldepflicht für Kameraanlagen „Flächendeckende Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen? Das wollen wir gar nicht wissen!“ – so lautet frei übersetzt die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Piratenfraktion „Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?“. Fünf…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Daniel Schwerd zum Schützen des Meisterbriefes als Qualitätssiegel
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 2. Den Meisterbrief als Grundlage der dualen Ausbildung sowie als Qualitätssiegel des Handwerks schützen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Drucksache 16/4574 dazu: MMD16-4636.pdf Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dietmar Schulz zum Haushalt 2014
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Joachim Paul zum Haushalt 2014
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
Getagged mit: Breitband, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Mobilität, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Entschließungsantrag: Initiative der EU-Kommission zur Überprüfung der nationalen Reglementierung der Berufszugänge konstruktiv unterstützen
18.12.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antrag SPD, GRÜNE, CDU, FDP Drs 16/4574 Initiative der EU-Kommission zur Überprüfung der nationalen Reglementierung der Berufszugänge konstruktiv unterstützen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4654.pdf Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und…
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Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Urheber: Änderungsantrag-Drucksache-16-4646.pdf Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs…