Donnerstag 19.12.2013 Top 4. Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4591 Unser Redner: Frank Hermann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermannals Download Protokoll der…
Blog-Archive
Daniel Schwerd zur Senkung von Rundfunkbeiträgen
Donnerstag 19.12.2013 Top 3. Rundfunkbeiträge: Landesregierung muss sich für Senkung einsetzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4581 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerdanhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede…
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Michele Marsching zur Neuordnung des Schul- und Studienfonds
Donnerstag 19.12.2013 Top 2. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3969 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4604 Unser Redner: Michele Marsching Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Tagesordnung der 47. Plenarsitzung
Donnerstag 19.12.2013
Getagged mit: Edward Snowden, Flüchtlinge, Industrie, Kultur, ÖPNV
Veröffentlicht unter Homepage, Plenum
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Simone Brand zum Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 9. Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3967 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/4569 Unser Redner: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Simone Brand zu Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 7. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3970 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Dirk Schatz zum Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 8. Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3334 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4596 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören: …
Daniel Schwerd zur Verstärkung des Breitbandausbaus
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 5. Breitbandausbau verstärken Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP der Fraktion der PIRATEN und des Abg. Stein (fraktionslos) Drucksache 16/4582 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Kai Schmalenbach zu Keine Windräder im Wald
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 6. Keine Windräder im Wald – Landesregierung muss Kritik von Bürgern und Naturschutzverbänden ernst nehmen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4446 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Kai…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dirk Schatz zur Erhöhung der wöchentlichen Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache…