Blog-Archive

Diskutiert mit uns!

Veröffentlicht am 21.01.2014 von Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Lust auf sozial/gesellschaftliche Themen? Dann mach mit am Donnerstag, 23.01.14, ab 19 Uhr bei unserer Mumble-Sitzung des Fraktionsarbeitskreises 1. Wir besprechen die aktuellen parlamentarischen Anträge, die die anderen Fraktionen in die bevorstehenden Plenarsitzungen (29.-31. Januar 2014) eingebracht haben. Zentrale Frage…

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Fraktionssitzungen, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Homepage, Integration (A19), Mitmachen, Sport (A16)

Keine Gigaliner-Zulassung durch die Hintertür

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Nico Kern — Keine Kommentare ↓

Die Liberalisierung des Gigaliner-Verkehrs zwischen zwei EU-Ländern darf nicht auch zu einer Zulassung in NRW führen. Nach der heutigen Anhörung im Landtag NRW zur Zulassung von sogenannten Gigalinern im europäischen grenzüberschreitenden Verkehr sieht die Piratenfraktion ihre Befürchtung bestätigt, dass es…

Getagged mit: ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen

Innenminister Jäger schlägt populistische und unsinnige Maßnahmen gegen Fußballfans vor und erntet damit auch noch Applaus im Innenausschuss

Veröffentlicht am 16.01.2014 von Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

In der heutigen Sitzung des Innenausschuss wurde über die Ereignisse rund um das Spiel Arminia Bielefeld – Dynamo Dresden am 6.12.2013 diskutiert. Leider wurde nicht sachbezogen über die stark unterschiedlichen Berichte des Fanprojekts Dresden einerseits und des Innenministeriums andererseits gesprochen (im Bericht des…

Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts

Probleme rund um Fußballspiele:

Veröffentlicht am 16.01.2014 von Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Innenminister Jäger gießt weiter Öl ins Feuer Nach dem Fußballspiel Arminia Bielefeld-Dynamo Dresden (06.12.13) hat Innenminister Jäger in der heutigen Sitzung des Innenausschusses härtere Strafen, eine noch stärkere Vernetzung der Behörden, die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Justiz, die Prüfung…

Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

Drs. 16/4740: Was unternimmt die Landesregierung, um der Beschlussfassung des Landtags hinsichtlich der Forderung nach mehr Transparenz, parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung bei den TAFTA/TTIP-Verhandlungen nachzukommen?