08.10.2013 Antrag PIRATEN Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Drucksache 16/4161 Beauftragung des BLB mit der schnellstmöglichen Umstellung der Stromversorgung für Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes NRW auf Strom aus…
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Antrag: Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu dualer Ausbildung
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 14. Duale Ausbildung stärken – Meisterbrief nicht weiter entwerten! Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4010 Block I Unser Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von…
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Plenarrede: Oliver Bayer zur Infrastruktur der Wasserstraßen
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 7. Nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft – System Wasserstraße als zentrale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens durch multimodales Güterverkehrskonzept stärken Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3450 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE…
Änderungsantrag: Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau
23.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3538 Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4077.pdf Ergänzung Punkt 1 des Beschlusses um…
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„Wer auf Dinosaurier setzt, der stirbt mit aus“
Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur Forderung von Minister Duin nach Staatshilfe für RWE-Kraftwerke Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen. Energiewende bedeutet vor allem weg von der Kohle und nicht…
Staatshilfe für Kohlekraftwerke! Herr Duin, ist das Ihr Ernst?
Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen, wenn er, wie die RP berichtet, sagt: „Die dramatische Lage bei RWE zeigt, dass die Energiewende ohne staatliche Hilfe für Kohlekraftwerke nicht gelingen kann. Wir brauchen…
Piraten wirken im Wirtschaftsausschuss: #Prism-Anhörung und #Störerhaftung
Auf Initiative der Piraten: Großangelegte Anhörung zum Geheimdienstskandal im Landtag Desinteresse, technische Unkenntnis und ein mangelndes Problembewusstsein für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedrohung – diese Eigenschaften haben die etablierten Parteien im Landtag bisher in Reaktion auf den Überwachungsskandal um NSA…
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NRW wird Breitband-Ausbauziele verfehlen
Duin agiert beim Breitbandausbau nach dem Motto „Reden statt Handeln“ In der heutigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Landtag NRW haben Sachverständige einen konkreten Fahrplan für den Breitbandausbau in NRW gefordert und damit die lange bestehende Forderung der Piraten bestätigt. „Wir…
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 3. Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3434 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Daniel Schwerd …
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Wirtschaftlichkeit der Energiewende
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 2. Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1267 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und…
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