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Drs. 16/3005: Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung

Veröffentlicht am 24.06.2013 von Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung Kleine Anfrage 1258 Tosten Sommer Drucksache 16/3005 17.05.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3271 13.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer

Drs. 16/3007: Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträger durch gebührenfreie Berichterstellung nach Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung

Veröffentlicht am 24.06.2013 von Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträger durch gebührenfreie Berichterstellung nach Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung Kleine Anfrage 1260 Olaf Wegner Drucksache 16/3007 17.05.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3272 13.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Olaf Wegner

Unsere Anträge am Freitag, 21. Juni 2013

Veröffentlicht am 21.06.2013 von Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Entscheidungen im Bundesrat transparenter machen / Drucksache 16/3246 / Freitag, 21.06.2013, TOP 5 Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft und hinkt der Transparenz des NRW-Landtages sowie einiger anderer Landesparlamente hinterher. Obwohl der Bundesrat öffentlich tagt, geht aus…

Getagged mit: Bildung, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen

Antrag: Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger einführen

Veröffentlicht am 21.06.2013 von schreibrephorm — Keine Kommentare ↓

21.06.2013 Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürger einführen Dauerhaft in Deutschland lebende Menschen aus Drittstaaten müssen ein aktives und passives Wahlrecht bei Kommunalwahlen erhalten. Durch eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes sollen die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass auch Nicht-EU-Bürger,…

Getagged mit: Kommunalwahlrecht, Wahlrecht
Veröffentlicht unter Anträge, Integration (A19), Kommunalpolitik (A11)

Drs. 16/2847: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Dorsten