Die Mitgliederversammlung der DFL hat dem überarbeiteten Strategiepapier „Sicheres Stadionerlebnis“ zugestimmt. Die Piratenfraktion NRW kritisiert diese Entscheidung, da die wenigen am Papier vorgenommenen Korrekturen die geforderten Einschnitte in diverse Grundrechte nicht zurücknehmen.
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DFL-Sicherheitskonzept ist Rückschlag für die Fans
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Plenum: Herrmann zu EU-Datenschutzreform
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012
Drs. 16/1297: Nebeneinkünfte amtierender Politiker durch öffentliche Stellen des Landes NRW
Nebeneinkünfte amtierender Politiker durch öffentliche Stellen des Landes NRW Kleine Anfrage 602 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1297 31.10.2012 Antwort MP Drucksache 16/1657 6.12.2012
Plenarrede: Kern zu Drogenhandel
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273 Mitschnitt der Rede von Nico Kern Redeprotokoll: Danke. –…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Innenausschuss (A09), Reden, Reden
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Plenarrede: Herrmann zur Telekommunikation
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 4: Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1467 Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann Redeprotokoll: Werter Herr Präsident, danke schön. – Sehr…
Plenum: Nico Kern zum Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten
Plenarsitzung 16, TOP 6, 30. November 2012
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Plenum: Frank Herrmann über Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
Plenarsitzung 16, TOP 4, 30. November 2012
Drs. 16/1315: Befindet sich das Dormagener Pilot-Projekt “Vollzug in freien Formen” im Raphaelshaus auf vollstreckungsrechtlich einwandfreiem Boden?
Befindet sich das Dormagener Pilot-Projekt “Vollzug in freien Formen” im Raphaelshaus auf vollstreckungsrechtlich einwandfreiem Boden? Kleine Anfrage 609 Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/1315 06.11.2012
Drs. 16/1308: Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. “Blitzmarathons” – Teil 2
Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. “Blitzmarathons” – Teil 2 Kleine Anfrage 607 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1308 05.11.2012 Mit dem Hintergrund der drei Blitz-Marathon Tempokontrollen 2012: Anzahl von Verkehrsunfalltoten während der Kontrollen; Anzahl und Lage der Messstellen; entstandene Überstunden bei…
Drs. 16/1307: Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. “Blitzmarathons” – Teil 1
Tatsächliche, langfristige Wirkung der sog. “Blitzmarathons” – Teil 1 Kleine Anfrage 606 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1307 05.11.2012 Mit dem Hintergrund des dritten Blitz-Marathon (Tempokontrollen) am 24./25.10.2012: Zahlen zu Unfallfaktoren im Straßenverkehr, überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit als Unfallursache, Monatsauflistung…