Unbekannte haben in der vergangenen Nacht* das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer beschossen. Zwei Schaufensterscheiben weisen Einschusslöcher auf. Der Staatsschutz ermittelt. Zwischenzeitlich liegt ein Bekennerschreiben des verbotenen NWDO vor.
Blog-Archive
Das war der Jugend-Landtag 2015 #jltnrw
Olaf Wegner beschreibt seine Eindrücke vom 7. Jugend-Landtag 2015. Bildgalerien gibt es am Ende des Beitrags: Dieses Jahr hat bei unserer Fraktion eine Gruppe von Jugendlichen für den Jugend-Landtag angefragt, von denen wir wissen, dass sie sich zwar stark politisch…
Getagged mit: Flüchtlinge, TTIP, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Olaf Wegner, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Olaf Wegner, Persönliche Blogposts
Freifunk jetzt in NRW!
Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen wir uns gemeinsam mit SPD und Grüne einsetzen. Alle drei Fraktionen haben heute dem gemeinsamen Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ zugestimmt. Rechtssicherheit für Freifunk-Anbieter soll hergestellt sowie…
Getagged mit: Freifunk, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Featured, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Featured, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Fraktionssitzung vom 16.06.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung besprechen wir die Anträge, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben.
IT-Sicherheit in NRW in Gefahr?
Cyberangriff auf den Bundestag: Eigene Landes-IT-Sicherheitsgesetze für NRW und das Saarland Die Piratenfraktionen in Nordrhein-Westfalen und im Saarland kritisieren die Informationspolitik des Bundes bezüglich des Hackerangriffs auf den Bundestag. Selbst planen sie, in ihren Landtagen einen Gesetzentwurf für ein Landes-IT-Sicherheitsgesetz…
Willkommen zum 7. Jugend-Landtag NRW
Mehr Infos zum 7. Jugend-Landtag 2015 und zum Programm
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage
Pirat bietet Unterstützung an
Zum vorgelegten Bericht der Landesregierung zur Affäre des Herforder Polizeieinsatzes sagt Dirk Schatz, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW und Mitglied des Innenausschusses: „Der Bericht zeigt eindeutig, wie wichtig eine unabhängige Ermittlungsbehörde für NRW ist. Im vorliegenden Fall haben die ermittelnden Polizisten…
HEUTE: Themen-Mumble “Elektromobilität”
Heute, 11.06.2015, findet unser nächstes Themen-Mumble statt. 19-20.30 Uhr, Mumble: Gliederung/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion Thema: Elektromobilität Wir fragen: Was ist Elektromobilität und was macht die Politik damit? Für welche Ziele brauchen wir Elektromobilität und welche Verkehrsmittel und Maßnahmen haben wir (und andere)…
Herforder Polizeiattacke:
Eklatante Systemfehler bei Ermittlungen gegen Polizisten Zum vorgelegten Bericht der Landesregierung zur Affäre des Herforder Polizeieinsatzes sagt Dietmar Schulz, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Rechtsausschuss: “Der Bericht zeigt die eklatanten Systemfehler, die bei Ermittlungen gegen Polizisten vorherrschen: Die Staatsantwaltschaft verlässt…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen, Rechtsausschuss (A14)
HINWEIS: Nächstes Antrags-Mumble/Online-Frasi fällt aus
Das für Freitag, 12.06.2015, geplante Antrags-Mumble / Online-Frasi fällt aus! Grund: vom 11. bis 14.06.2015 findet der Jugend-Landtag statt. Die vorbereiteten Anträge werden wir am Dienstag, 16.06.2015, in der regulären Fraktionssitzung besprechen und verabschieden.
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage